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Solingen
Wasserpreis steigt um 22 Cent pro Kubikmeter

Solingen. Familie Mustermann muss 2017 für Müll, Straßenreinigung, Winterdienst und Schmutzwasser weniger bezahlen. Von Uwe Vetter

Für Müll, Straßenreinigung, Winterdienst, Schmutz- und Niederschlagswasser werden die Solinger Haushalte im nächsten Jahr etwas weniger zahlen müssen als im laufenden Jahr. Dies teilte gestern Stadtdirektor Hartmut Hoferichter als zuständiger Dezernent für die Technischen Betriebe Solingen (TBS) mit. Unter dem Strich bleibt eine minimale Gebührenersparnis von 1,83 Euro. Nach 941,28 Euro in diesem Jahr muss Familie Mustermann 2017 lediglich 939,45 Euro aufbringen.

Familie Mustermann ist laut Bund der Steuerzahler ein Vier-Personen-Haushalt, hat ein 500 Quadratmeter großes Grundstück, wovon 130 Quadratmeter bebaut sind. Das Grundstück mit 15 Meter Straßenfront liegt in einer Anliegerstraße, welche zwei Mal wöchentlich gereinigt wird. Bei der Winterwartung ist die Anliegerstraße in der Prioritätsstufe 2, wöchentlich leert die Müllabfuhr das 60-Liter-Müllgefäß. Und Familie Mustermann verbraucht rund 200 Kubikmeter Frischwasser im Jahr.

Für Letzteres muss die Familie nächstes Jahr allerdings erheblich tiefer in die Tasche greifen, sodass es unter dem Strich eine höhere Belastung gibt, und zwar um 44 Euro im Jahr, sofern 200 Kubikmeter Frischwasser verbraucht werden. Denn ab 2017 erhöht sich nach Angaben des Stadtdirektors der Frischwasserpreis um 22 Cent je Kubikmeter von 2,49 auf 2,71 Euro. "Das hat nichts damit zu tun, dass die Wasserversorgung in Solingen seit dem 1. Januar 2015 von den Stadtwerken zum städtischen Eigenbetrieb Wasserversorgung gewechselt ist", betont Hoferichter.

Vielmehr sollte die Umstrukturierung weg von den Stadtwerken eine mögliche Privatisierung der Wasserversorgung verhindern, die infolge des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen der EU und den USA befürchtet worden war. Das Abkommen ist indes immer noch nicht unter Dach und Fach. "Investitionen bei der Wasseraufbereitung sind vielmehr der Grund für den Anstieg beim Wasserpreis", sagt TBS-Betriebsleiter Martin Wegner. Im Wasserwerk Glüder wurde unter anderem eine neue Vorfiltration installiert, um Algen zu entfernen. Eine Aktivkohlefilteranlage bindet mögliche Schadstoffe. Drei Millionen Euro wurden in die Erweiterung des Wasserwerks investiert.

Unterschiedlich entwickeln sich jedoch die einzelnen Gebühren. Während für die Abfallentsorgung sowie Straßenreinigung und den Winterdienst 2017 etwas mehr gezahlt werden muss, sinken die Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser - jedenfalls bei Mustermanns mit ihrem Eigenheim, um 1,83 Euro. "Für Mieter könnte diese Reduzierung auch stärker ausfallen", sagt Martin Wegner mit Blick auf ein Mehrfamilienhaus. Denn hier könnte die Straßenreinigung und der Winterdienst bei einer Hausfront von 15 Metern auf mehrere Haushalte aufgeteilt werden. "Im Vergleich zu Nachbarstädten sind die Gebühren in Solingen immer am günstigsten", sagt Wegner. Das habe auch mit der guten Auslastung des Müllkraftheizwerkes zu tun.

Die Gebührenbedarfsberechnung 2017 wird nun der Politik vorgestellt. Zunächst im Zentralen Betriebsausschuss (22. November), dann dem Finanzausschuss (5. Dezember), abschließend dem Stadtrat (8. Dezember). Es ist davon auszugehen, dass Ausschüsse und Stadtrat keine Veränderungen mehr an der Gebührenkalkulation des TBS vornehmen werden.

Quelle: RP
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