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Solingen
Westkämper will Einschnitte bei der Kultur

Solingen. CDU-Bezirksbürgermeister von Ohligs greift die Solinger Stadtspitze wegen deren Sparpolitik an. Von Martin Oberpriller

Wenige Wochen vor Beginn des neuen Bürgerhaushaltes ist in der Solinger Politik ein offener Streit darüber entbrannt, an welchen Stellen die Stadt zukünftig sparen kann. So ist gestern beispielsweise der Bezirksbürgermeister von Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, Marc Westkämper (CDU) in die Offensive gegangen und hat die Stadtspitze frontal angegriffen.

Es sei "mehr als unverständlich", dass Kämmerer Ralf Weeke (SPD) "immer wieder mit der Schließung von Bädern" drohe, sagte Westkämper, der den Sozialdemokraten im Solinger Verwaltungsvorstand eine Art abgekartetes Spiel unterstellt. Der Umstand, dass Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) bei der 125-Jahr-Feier von Ohligs am vergangenen Wochenende zugesagt habe, die Infrastruktur im Stadtteil zu erhalten, habe sich jedenfalls inzwischen "als reine Sonntagsrede entpuppt", urteilte der CDU-Bezirksbürgermeister. Denn danach habe der OB nur zwei Tage später den "Stadtkämmerer von der Kette" gelassen, der seinerseits erklärt habe, angesichts der desolaten städtischen Finanzen sei eine Schließung von Bädern nicht auszuschließen.

Ein aus Sicht des Bezirksbürgermeisters fataler Weg, da nach seinem Dafürhalten gerade die Aufrechterhaltung einer funktionierenden Infrastruktur mit Bädern, Verkehrsanbindungen, Schulen und Kitas unter anderem auch Grundvoraussetzung dafür sei, die nach Solingen gekommenen Flüchtlinge zu integrieren.

"Das Geld ist hier gut angelegt", betonte Marc Westkämper, dem vielmehr eine Art Streichkonzert in der Kultur vorschwebt. Dem kleinen Kreis von Bürgern, der "teure Museen und Orchester" wolle, sei es zuzumuten, "in die gut aufgestellte Kulturlandschaft" der umliegenden Großstädte zu fahren, sagte der Bezirksbürgermeister, der gerade in seinem Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid keinen weiteren Spielraum für zusätzliche Kürzungen an der Infrastruktur sieht.

Der Bezirk habe in der Vergangenheit mit der Schließung von zwei Freibädern und einem Hallenbad bereits "genug zur Einsparung beigetragen", so dass nun das "Ende der Fahnenstange erreicht" sei. Marc Westkämper: "Wenn der Kämmerer sparen will, dann soll er das nicht im Freizeit-, sondern endlich mal im Geld fressenden Kulturbereich tun".

Quelle: RP
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