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Tim Kurzbach
"Wettbewerb für Regionale wird knallhart"

Tim Kurzbach: "Wettbewerb für Regionale wird knallhart"
FOTO: Martin Kempner (Archiv)
Solingen. Der Oberbürgermeister sieht große Chancen, sollte Solingen mit Wuppertal und Remscheid den Zuschlag bei der Regionale 2025 bekommen. Noch ist aber viel zu tun, mahnt Kurzbach, der die Stadt auf gutem Weg sieht.

Herr Kurzbach, Solingen wächst. Etliche Menschen aus der Rheinschiene ziehen zu. Müssen wir uns auf eine neue Wohnungsnot einrichten?

Kurzbach In der Vergangenheit ist zu wenig getan worden, aber jetzt haben wir in kürzester Zeit völlig neue Wege eingeschlagen. Vor einem Jahr haben wir das Handlungskonzept Wohnen auf den Weg gebracht, das auch Grundlage für den neuen Flächennutzungsplan ist. Dabei wird der Bedarf an Neubauten, Modernisierung und altengerechtem Wohnen berücksichtigt. Nach vielen Zuzügen in den Westen der Stadt werden wir nun die Gesamtstadt auf ihren Wohnungsbedarf hin näher betrachten - mit Schwerpunkten in Aufderhöhe und Wald.

Wie steht es dabei um den sozialen Wohnungsbau ?

Kurzbach Allein 2016 haben wir 15 Millionen Euro Wohnbauförderung des Landes nutzen können, um über 100 preiswerte Wohnungen im sozialen Wohnungsbau zu fördern. Die Stadtsparkasse unterstützt uns zusätzlich mit einem Förderprogramm von 20 Millionen Euro - das größte öffentliche Wohnungsbauprogramm seit Jahrzehnten.

Dabei sind Wohnungen, Kitas und Schulen nur ein Punkt. Ohne Jobs wird man kaum dauerhaft junge Familien und Fachkräfte anziehen.

Kurzbach Es geht nicht darum, Gegensätze zu betonen, sondern Lösungen zu finden. Solingen ist schon jetzt eine Stadt im Grünen und eine starke Industriestadt. Wir müssen wirtschaftliche Prosperität und ökologischen Lebenswert erreichen - und erhalten. Die Wirtschaft braucht Raum für Wachstum. Dank guter Konzepte können wir das Rasspe-Gelände in den kommenden Jahren zu einer der größten zusammenhängenden Gewerbeflächen der jüngsten Zeit entwickeln. Und auch die Entwicklung des Omega-Geländes und der ehemaligen Kieserling-Hallen am Rande der Innenstadt schaffen neue Impulse für Arbeiten und Wohnen.

Das Stadtimage gilt als angestaubt. Glauben Sie, dass Sie das ein neues Stadtmarketing das ändert?

Kurzbach Die Stadt hat vor rund zehn Jahren Stadtmarketing und Stadtwerbung als eigene Aufgabe vollständig samt Personal aufgegeben und der Wirtschaftsförderung übertragen ("outgesourced"), ohne ihr ein inhaltliches Konzept vorzugeben und ohne für eine nachhaltige Finanzierung bei der Gesellschaft zu sorgen.

Das war halt damals der Zeitgeist.

Kurzbach Aus dieser Lage hat die Wirtschaftsförderung das Beste gemacht und sich auf Standortwerbung konzentriert. Auf die anschwellende Kritik, dass im Tourismus zu wenig geschehe, hat die damalige Rathausspitze reagiert und der BEA, die schon den regionalen Tourismus bearbeitete, auch den lokalen Tourismus übertragen.

Und der Preis für die Stadt?

Kurzbach Eine jährliche fünfstellige Summe und mit einer Beamtin, die zur BEA abgestellt, aber weiterhin von der Stadt bezahlt wird. Trotzdem passt die individuelle Vermarktung Solingens nicht in den regionalen Auftrag der jetzigen BSW. Zu viel Aufmerksamkeit darf die BSW der Stadt Solingen gar nicht widmen, weil sie sonst in Konflikt mit den übrigen bergischen Gesellschaftern geriete. Wichtige touristische Aspekte Solingens kommen gar nicht vor, weil sie nicht ins Drei-Städte-Schema passen.

Aber was passt dann?

Kurzbach Mit dem regionalen Tourismusmarketingkonzept ist Solingen zufrieden, da bleiben wir auch bei der Stange und steigen nicht aus. Wir wollen aber, dass Solingen für sich selbst auch wieder mit einer eigenen Stimme spricht und selbst sein Image gestaltet und kommuniziert. Deshalb behalten wir das Budget künftig selbst und holen die Mitarbeiterin zurück: Es wäre ein schönes Ziel, wieder eine Stadtinformation einzurichten, als zentrale Anlaufstelle auch für die Bürgerschaft. So wie Wuppertal, das seine eigene Stadtwerbung nie aufgegeben hat, trotz der Einbindung in die BEA. Wer wirklich will, dass das Stadtmarketing besser wird, muss konsequent sein und dafür auch wieder finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung stellen.

Wobei die BSW viel bewegt hat. Man denke nur an Schloss Burg.

Kurzbach Die Zusammenarbeit mit der BSW ist sehr gut. Deshalb stehen wir auch ohne Wenn und Aber zur BSW, wenn es um die Region geht. Wir müssen bergisch-grenzüberschreitend denken und handeln. Von einer touristisch stark aufgestellten Region profitieren wir alle gemeinsam. Aber jetzt müssen die Hausaufgaben auch in Solingen gemacht werden.

Nun gibt es den Vorschlag, dass sich das Städtedreieck für die Regionale 2025 bewirbt. Die Regionale 2006 brachte für Solingen ja einen Schub.

Kurzbach Deswegen verfolgen wir diesen Weg ja auch. Die Vorbereitungen müssen innerhalb der beteiligten Gebietskörperschaften gut abgestimmt sein, denn es wird einen knallharten Wettbewerb geben. Wir brauchen zusätzliche Investitionen und sind gut auf dem Weg: Omega, Rasspe, Breitbandausbau, Schulinvestitionsprogramm, elektrifizierter öffentlicher Personennahverkehr, unser Obus und vieles mehr. Die Regionale ist wohl das umfassendste Strukturförderprogramm. Deswegen habe ich diesen Bereich ja auch strategisch in einer Abteilung in meinem Büro gebündelt.

Dabei ist Solingen nicht nur bergisch. Sie als Ohligser wissen das. Wie sollte die Zusammenarbeit mit Städten im Rheinland aussehen?

Kurzbach Die Ohligser Perspektive ist in der Tat nicht die Schlechteste. Deswegen habe ich alle Nachbarkommunen besucht, und es ist erstmalig überhaupt im Rathaus von Solingen zu einem gemeinsamen Treffen der Planungsverantwortlichen aller Städte gekommen - von Düsseldorf bis Leverkusen. Wir haben eine gemeinsame Bewerbung für das Programm "Stadt-Umland" erstellt und haben auch in einem Wettbewerb mit Anerkennung durch das Land gewonnen. Solingen kann im partnerschaftlichen Umgang mit allen Nachbarstädten - egal wie groß oder klein sie sind - nur gewinnen.

Was würde es bedeuten, weiter alleine auf sich zu schauen ?

Kurzbach Eine reine Konzentration auf uns würde in die Isolation führen. Oberflächlich kann man das als reine Verwaltungsarbeit abtun, aber jetzt werden die Strukturen für die Zukunft gelegt. So wie die Grundsteine für die tolle Regionale 2006 bereits in den 90er Jahren gelegt worden sind. Für Erfolg muss man einen langen Atem, klare Ziele haben und jetzt die notwendigen Entscheidungen treffen.

Wobei einige Städte mit geringen Steuersätzen werben. Wie soll Solingen da mithalten?

Kurzbach Im Bergischen Städtedreieck sind wir die Stadt mit den niedrigsten Gewerbesteuersätzen, und das soll so bleiben. Ich glaube aber, mindestens genauso wichtig wie Steuersätze ist der Service, den Unternehmen dafür bekommen. Hier haben wir begonnen und strukturieren die Wirtschaftsförderung um - übrigens in enger Abstimmung mit der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite in regelmäßigen Terminen bei mir im Büro. Der Aufsichtsrat hat allen unseren Vorschlägen mit großer Mehrheit seine Unterstützung gegeben. Ich glaube, so können wir in einem harten Wettbewerb bestehen.

MARTIN OBERPRILLER FÜHRTE DAS GESPRÄCH

Quelle: RP
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