Tönisvorst Viele Gründe führen beim Personal zu überplanmäßigen Ausgaben
Tönisvorst · Wenn am Donnerstag nächster Woche die Mitglieder des Hauptausschusses zu ihrer Sitzung im Rathaus zusammenkommen, stehen nicht viele Punkte auf der Tagesordnung. Neben dem Breitbandausbau geht es um Personalkostenrückstellungen. Hier müssen die überplanmäßigen Ausgaben vom Haupt- (und Finanz-)ausschuss genehmigt werden. Bei einer Summe von 78.126,48 Euro wird die Zustimmung eher eine Formsache sein.
Überplanmäßig? Personalkostenrückstellungen? Da kann bei einigen Zeitgenossen direkt der Blutdruck steigen. Doch Kämmerin Nicole Waßen kann beruhigen und Entwarnung geben. Die Rückstellungen sind zwangsläufig notwendig - aber nicht für neue Mitarbeiter oder neue Aufgaben. Für den Jahresabschluss fällt mit Ausgaben für nicht ausgezahlte Überstunden, Resturlaubstage sowie zukünftige Leistungen für Beamte, Versorgungsempfänger und Beschäftigte in Altersteilzeit, ein Mehrbedarf an, der bei der Aufstellung des Haushaltes noch nicht berücksichtigt werden kann.
Die Zustimmung kann in diesem Jahr leicht fallen, weil mit den 78.000 Euro fast eine "Punktlandung" gelungen ist. Das sah in den Vorjahren durchaus anders aus. Im letzten Jahr - also für das Jahr 2015 - waren es noch überplanmäßige Aufgaben in Höhe von 954.000 Euro und in 2015 - für das Jahr 2014 - sogar 961.966,85 Euro. Im vergangenen Jahr erklärt sich die hohe Summe auch aus den Nachzahlungen in Folge der Tariferhöhungen im Sozial- und Erziehungsdienst sowie einer Gehaltsnachzahlung in Folge eines arbeitsrechtlichen Prozesses. Damals hat die knappe Million aber kein weiteres Loch in den Haushalt gerissen, sondern konnte mit Erstattungen der Krankenkassen im Rahmen des Mutterschutzgesetzes sowie aus Mehrerträgen des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer ausgeglichen werden. Da die Kosten über 30.000 Euro liegen und der Ausgleich nicht innerhalb eines Budgets bleibt, musste der Hauptausschuss zustimmen. Im Jahr davor galten noch alte Budgetregelungen, die inzwischen aufgehoben sind. So konnten zum Beispiel Pensions-Rückstellungen für junge Mitarbeiter nicht mit Einsparungen etwa durch Vorruheständler gegengerechnet werden.
Interessanter sind andere Zahlen: In der Summe sind die Personal- und Versorgungskosten von Jahr zu Jahr gestiegen: von 15,12 Millionen Euro (2015) auf 15,9 in 2016. Im Entwurf für 2017 sind 16,19 Millionen Euro dafür eingerechnet.
