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Niederkrüchten
1,8 Millionen-Euro-Loch

Niederkrüchten: 1,8 Millionen-Euro-Loch
Kann sich die Gemeinde Niederkrüchten künftig noch zwei Schwimmbäder (hier das Freibad in Niederkrüchten) leisten? Die CDU will zu dieser Frage jetzt ein Gutachten anfertigen lassen. FOTO: RPO
Niederkrüchten. Der Haushalt der Gemeinde Niederkrüchten gerät in dramatische Schieflage. Die Wirtschaftskrise schlägt voll durch. Kämmerer Klaus Blech fürchtet, dass Rücklagen und liquide Mittel 2012 aufgebraucht sein werden. Von Jochen Smets

Als Kämmerer ist Klaus Blech in Haushaltsfragen schon von Berufs wegen vorsichtig bis pessimistisch. Der Entwurf des Haushalts 2010 löste aber auf dem nach oben offenen Blech'schen Gefahren-Seismografen bisher unbekannte Spitzen-Ausschläge aus. Die Eckdaten zeigen "ein Abgleiten der Gemeindefinanzen, das einem Absturz gleichkommt", so Blech im Haupt- und Finanzausschuss. "Drastisch verschlechterte finanzielle Rahmenbedingungen der Gemeinde" führen 2010 zu einem Minus von 1,8 Millionen Euro in der Ergebnisplanung.

Krise hat Niederkrüchten erreicht

Schon aus 2009 nimmt die Gemeinde einen Verlust von rund 800 000 Euro mit ins Haushaltsjahr. 2010 muss die Gemeinde Rückgänge beim Einkommensteuer-Anteil (645 000 Euro), bei der Gewerbesteuer (300 000 Euro), bei den Schlüsselzuweisungen (375 000) und Mehrbelastungen bei der Kreisumlage (411 000 Euro) schultern. "Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat Niederkrüchten erreicht", schloss Blech.

Die Gründe für den negativen Entwicklungsprozess seien in der stets sparsam wirtschaftenden Gemeinde "nicht hausgemacht, sondern in der konjunkturellen Situation zu suchen". Um die 1,8 Millionen-Euro-Lücke zu schließen, muss die Gemeinde wie schon im Vorjahr auf die Ausgleichsrücklage zurückgreifen. Deren Bestand lag Anfang 2009 noch bei 5,2 Millionen Euro, wird aber bis Ende dieses Jahres bereits auf 2,5 Millionen Euro schrumpfen. Da Blech für 2011 "noch schwierigere Finanzverhältnisse" erwartet, dürfte die Rücklage bereits 2012 vollständig aufgezehrt sein. Dann würde die Gemeinde ins Haushaltssicherungskonzept rutschen.

Ähnlich prekär wie im Ergebnishaushalt ist die Lage im Finanzhaushalt, wo Blech ein Minus von 1,18 Millionen Euro prognostiziert. Dies würde die liquiden Mittel von 3,4 auf 2,2 Millionen Euro senken. Bei Fortsetzung dieses Trends muss Niederkrüchten 2012 Vermögen verkaufen oder Kredite aufnehmen. "Ist das Eigenkapital erst einmal aufgezehrt, gehört diese Kommune den Banken und nicht mehr den Bürgern", warnte Blech. Die Parteien ermahnte er, die schwierige Finanzlage "als Messlatte für alle weiteren wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen zu berücksichtigen."

Positiv: Bei den freiwilligen Leistungen (z.B. Zuschüsse an Vereine, Niederkrüchten-Ausweis, Kinder-Ferienspiele, Disco-Taxi) bleibt es bei ungekürzten 61 000 Euro. In ganz anderen Größenordnungen wird sich die Konversion des Flughafengeländes nach dem für 2015 erwarteten Abzug der Briten bewegen. Dies könne "in keinem Fall aus Gemeindemitteln bestritten werden", so Blech. Hier sei der Verursacher, also der Bund, in die Verantwortung zu nehmen.

Quelle: RP
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