Etatentwurf 2015 Defizit in Viersen 3,7 Millionen Euro höher als geplant
Viersen · Der Stadtkämmerer in Viersen hat am Dienstag den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt. Demnach liegt das geplante Defizit für 2015 zwar 0,4 Millionen Euro unter dem Fehlbetrag für dieses Jahr. Der von der Finanzplanung vorgesehene Betrag wird aber um 3,7 Millionen Euro überschritten.
Grund seien höhere Personalkosten nach den Tarifanhebungen, geringere Erträge aus Gewinnbeteiligungen und höhere Versorgungsrückstellungen, wie die Stadt am Dienstag mitteilte.
Der Entwurf des Beigeordneten und Stadtkämmerers Norbert Dahmen wird nun in den Fraktionen und anschließend in den Ausschüssen des Rates beraten. Der Beschluss des Etats für das Jahr 2015 soll in der Ratssitzung am 16. Dezember 2014 gefasst werden.
Der geplante Fehlbetrag von 12,8 Millionen Euro liegt 0,4 Millionen Euro niedriger als das für das laufende Jahr geplante Defizit. Durch höhere Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen sowie geringere Zinszahlungen ergibt sich eine Verbesserung gegenüber dem aktuellen Haushalt von 4,6 Millionen Euro. Dem stehen Verschlechterungen von 4,2 Millionen Euro gegenüber, die sich aus geringeren Erträgen aus Gewinnbeteiligungen, höheren Personalkosten nach den Tarifanhebungen und höheren Versorgungsrückstellungen ergeben.
2021 soll Haushalt ausgeglichen sein
Diese Steigerungen auf der Ausgabenseite sind auch der Grund dafür, dass der Fehlbedarf 2015 um 3,7 Millionen Euro über dem in der Finanzplanung nach dem Haushaltsplan 2014 vorgesehenen Betrag liegen wird. Die Finanzplanung sieht für die kommenden Jahre weiter abnehmende Defizite vor. Nach aktuellem Stand rechnet der Kämmerer damit, dass der Haushalt im Jahr 2021 ausgeglichen sein wird. Das wäre ein Jahr früher als nach dem Haushaltssicherungskonzept vorgesehen.
Für Investitionen sollen nach dem Entwurf Kredite von insgesamt 2,745 Millionen Euro aufgenommen werden. Das Geld soll insbesondere verwendet werden für die Erneuerung der Sportstätte Hoher Busch, Sanierungsmaßnahmen an Schulen, die Errichtung von Skateranlagen und den Umbau des Sportplatzes Löh. Hinzu kommt die Fortführung der Erneuerung von naturwissenschaftlichen Räumen an Schulen, die Umgestaltung des Bahnhofsplatzes und die Umsetzung weiterer Maßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan im Bereich Fußgänger- und Radverkehr.
Schulden sollen um zwei Millionen sinken
Eine Netto-Neuverschuldung ist nicht geplant. Vielmehr sollen im Jahr 2015 4,8 Millionen Euro Schulden getilgt und lediglich 2,8 Millionen Euro neu aufgenommen werden. Der Schuldenstand der Stadt Viersen soll danach von 161,5 Millionen Euro Ende 2014 auf 159,5 Millionen Euro am Ende des Jahres 2015 sinken.
