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Niederkrüchten
Der Bürgerentscheid ist gescheitert

Niederkrüchten: Der Bürgerentscheid ist gescheitert
Im Foyer des Rathauses in Elmpt standen die Bürger gestern Mittag Schlange, um ihre Stimme abzugeben. FOTO: Franz-Heinrich Busch
Niederkrüchten. Die Bürger der Gemeinde Niederkrüchten haben über den Standort des Supermarktes in Elmpt entschieden: Es bleibt bei der Mönchengladbacher Straße. Für das Heineland kamen letztlich nicht genug Stimmen zusammen. Von Jochen Smets

Als Bürgermeister Kalle Wassong das Endergebnis verkündete, brandete im Ratssaal Applaus auf: Ein Großteil der Belegschaft des Elmpter Edeka-Markts war da - und sichtlich erleichtert. Mit dem Ergebnis, das gestern Abend gegen 19 Uhr feststand, ist der Standort Heineland, für den sich Rewe interessiert, wohl vom Tisch. Der Bürgerentscheid ist gescheitert, weil das erforderliche Stimmen-Quorum nicht erreicht wurde. Damit wird das bereits begonnene und schon weit fortgeschrittene Planverfahren an der Mönchengladbacher Straße wieder aufgenommen. Dort steht Edeka in den Startlöchern.

Die Frage, über die die Bürger gestern zu entscheiden hatten, lautete: "Sind Sie für die Errichtung eines Vollsortimenters an der Overhetfelder Straße (Heineland)?" Darauf antworteten 1881 Stimmberechtigte mit "Ja". 1690 Bürger kreuzten "Nein" an und entschieden sich damit für den Standort Mönchengladbacher Straße.

Die Wahlbeteiligung lag bei 28,4 Prozent. Mit diesem Ergebnis gab es zwar eine Mehrheit für das Heineland. Aber die zweite Voraussetzung für ein Gelingen des Bürgerentscheids war nicht erfüllt: Die Zahl der Ja-Stimmen hätte mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten entsprechen müssen. So schreibt es die Gemeindeordnung NRW vor. Bei insgesamt 12.592 Stimmberechtigten wären also 2519 Stimmen erforderlich gewesen. Dazu fehlten letztlich 638 Stimmen. Das 20-Prozent-Quorum wurde mit 14,9 Prozent deutlich verfehlt.

Nun ist der Rat wieder am Zug: Er wird das Ergebnis des Bürgerentscheids in seiner Sitzung am 15. Dezember formell feststellen und im nächsten Schritt höchstwahrscheinlich das Planverfahren Mönchengladbacher Straße wieder aufnehmen. Wassong rief die Bürger und die Parteien auf, das Ergebnis des Bürgerentscheids zu respektieren. Er dankte allen 3583 Bürgern, die von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben und damit das Instrument der Bürgerbeteiligung genutzt haben. Er bat die Bürger, ihre Erfahrungen mit dem Bürgerentscheid per Post oder per E-Mail (info@niederkruechten.de) mitzuteilen.

Die Initiatoren des Bürgerentscheids, Yvonne Jeurißen und Bennet Gielen, akzeptierten das Ergebnis. Das vom Gesetzgeber geforderte Quorum sei nicht erreicht worden. Dennoch sei es richtig gewesen, die Bürger abstimmen zu lassen - vor allem, um den Frieden in der Gemeinde nach der emotional aufgeladenen Vollsortimenter-Debatte wiederherzustellen, so Gielen: "Jetzt geht es wieder um Sachargumente. Das war nicht immer der Fall."

Sehr erleichtert zeigten sich nach der Abstimmung Reiner Schnitzler, Pächter des bestehenden Edeka-Marktes in Elmpt, und Norbert Achten, Betreiber des darin ansässigen Backshops. "Die Anspannung war sehr groß", sagte Schnitzler. "Unsere Mitarbeiter waren besorgt, ob ihre Arbeitsplätze erhalten bleiben." Durch das Votum der Bürger ist die Realisierung eines Edeka-Neubaus an der Mönchengladbacher Straße wieder in greifbare Nähe gerückt. Achten war "froh" über das Ergebnis des Bürgerentscheids: Der Neubau an der Mönchengladbacher Straße, in dem der Elmpter Bäckermeister eine Filiale betreiben will, "ist für uns von existenzieller Bedeutung". Gerd Sluiters blickte als Bevollmächtigter des Investors, der Prebag Holding AG, voraus: "Wir versuchen alles, dass der neue Edeka-Markt bis Dezember 2016 steht."

Quelle: RP
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