Viersen Im Sommer könnte der Bundestag entscheiden
Wie ist das weitere Verfahren in der Bundesverkehrswegeplanung? Schiefner weist darauf hin, dass bundesweit 450 Projekte angemeldet wurden. Sie reichen von Autobahnkreuzen über Bahnverbindungen bis hin zu Schifffahrtswegen. "Die Projekte werden jetzt gesichtet. Herausgenommen werden Vorschläge mit rein regionaler Bedeutung. So steht die Regiobahn von Kaarst nach Viersen drin. Sie wird gestrichen. Drin bleiben nur Vorhaben mit bundesweiter Bedeutung", erklärt Schiefner. Bis Ende Oktober etwa wird das Bundesverkehrsministerium dann den Koeffizienten aus Wirtschaftlichkeit und Kosten ermitteln. Nur Projekte mit dem Koeffizienten größer als eins, kommen ins Ranking. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden sie auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht. Dort stehen aktuell alle eingereichten Projektvorschläge.
Anfang Dezember legt das Ministerium den Rohentwurf des Bundesverkehrswegeplans vor. Verwirklicht werden Projekte, die als "Vordringlich plus" klassifiziert sind, weniger wahrscheinlich ist die Einstufung "Vordringlich", keine Chance haben Projekte als "weiterer Bedarf".
Anfang 2016 wird das Kabinett seinen Beschluss über die Planung fassen. Sie geht anschließend in die parlamentarische Beratung. Schiefner rechnet damit, dass der Bundestag vor der Sommerpause über den Bundesverkehrswegeplan beschließt. Die Politik müsse Wege finden, wie der bis 2030 um bis zu 35 Prozent wachsende Güterverkehr zu bewältigen ist. Wie NRW-Verkehrsminister Harald Groschek favorisiert er den Wasserweg, die Binnenschifffahrt - vor allem auch für gefährliche Güter. Um die Straßen zu entlasten, müssten Schienenwege leistungs- und aufnahmefähig ausgebaut werden. "Wir fahren ja heute schon an schier endlosen Lkw-Kolonnen auf den Autobahnen entlang. Wenn wir Güter nicht auf die Schiene bringen, werden wir auf den Straßen den Kollaps erleben", fürchtet Schiefner.
Der zweigleisige Ausbau Kaldenkirchen-Dülken sei für die Region unverzichtbar. Die älter werdende Gesellschaft werde ebenso wie die Geschäftswelt vom verbesserten Personenverkehr mit schnellen und komfortablen Zügen profitieren: "Dafür wird ja nicht nur ein Gleis zusätzlich verlegt. Die schienengleichen Übergänge werden beseitigt, es wird Lärmschutz geben."
