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Viersen
Integrationsrat weist Kritik an seiner Arbeit scharf zurück

Viersen. Die Migrantenvertreter fühlen sich von den Ratspolitikern und der Verwaltung ausgebremst Von Martin Röse

Die Vorsitzende des Viersener Integrationsrats, Züleyha Tok, weist überparteilich geäußerte Kritik an der Arbeit des Gremiums scharf zurück. Sie wirft Ratspolitikern und Stadtverwaltung vor, die Arbeit des Integrationsrates zu behindern. "Wir wollen arbeiten und Projekte in Viersen vorantreiben, werden aber von der Politik daran gehindert", sagt sie.

Wie unsere Redaktion berichtete, hatten Vertreter von CDU, SPD, FDP und Die Linke dem Integrationsrat vorgeworfen, "schwerfällig", "zerstritten" und "unstrukturiert" zu agieren. Das Gremium sei "ein Geldverteilungsausschuss", kritisierte Franz Lohbusch (Die Linke), aber selbst das gelinge nicht: Die Vergabe von Fördergeldern scheiterte, weil der Integrationsrat in seiner jüngsten Sitzung nicht beschlussfähig war. Die SPD stellte den Antrag, die Beschlussunfähigkeit festzustellen und die Sitzung zu schließen.

Tok kritisierte nun "den fehlenden Willen, einige Minuten mit dem Beginn der Sitzung zu warten". Das Gremium habe noch verspätete Mitglieder erwartet, betonte sie. "Nun können für Viersen wichtige Integrationsprojekte nicht fortgeführt werden, die auf die Förderung durch den Integrationsrat angewiesen sind." Die Türkisch-Islamische Union (1850 Euro) und die Atatürk-Gesellschaft (870 Euro) beantragten Gelder für ein Kinderfest, das auch Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) besuchte, der Verein Sonnenschein 2000 Euro für eine gemeinsame Spiel- und Lerngruppe für Kinder mit und ohne Migrationshintergrund, das Integrationszentrum Viersen knapp 3000 Euro für ein Bastelprojekt mit Migrantenkindern und ihren Müttern und die tschetschenische Tanzgruppe Daymochk 4400 Euro für Kostüme und Honorare. "Wenn eine tschetschenische Tanzgruppe 4400 Euro Fördergeld beantragt, frage ich mich schon, was das mit Integration zu tun hat. Nichts gegen die Tanzgruppe, aber das ist Folklore", hatte SPD-Ratsherr Manuel Garcia Limia erklärt. - "Der Angriff aus den Reihen der SPD und Linken ist eine Unverschämtheit", kontert Tok nun. Ihr Stellvertreter Josif Tsivalidis sagt: "Es ist mir schleierhaft, wie gerade die Ratsmitglieder, die bereits in der letzten Periode des Integrationsrates die Leitlinien und Vorlagen für Förderanträge abgesegnet haben, nun diese beklagen." Um die Arbeit des Integrationsrates voranzutreiben, lüden die Migrantenvertreter regelmäßig zu Treffen ein, um die Arbeit zu besprechen, für die eine Sitzung zu kurz ist. "Alle Ratsmitglieder, die Teil des Integrationsrates sind, haben den Weg zu diesen Planungstreffen bisher nicht gefunden, beklagen aber eine unprofessionelle Arbeit", bedauert Tsivalidis. "Lediglich Frank a Campo von der FDP bringt sich ein." Tok sagt: "Wir werden hingehalten, Unterstützung durch die Stadt erfolgt nur spärlich." Als der Integrationsrat Ideen für Projekte zur Flüchtlingsproblematik vorgestellt habe, sei ihm von der Stadt mitgeteilt worden, er sei nicht Teil des Handlungsplans. Tok: "Dann ging es weiter mit dem kommunalen Wahlrecht. Wir haben es hier angestoßen, wurden von Sitzung zu Sitzung vertröstet."

Quelle: RP
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