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Viersen
Junge Union kritisiert Haushaltsentwurf 2010

Viersen. Die Junge Union Viersen übt starke Kritik an dem von Stadtkämmerer Rolf Corsten im Rat vorgestellten Haushaltsentwurf der Stadt für das Jahr 2010. Dieser sieht eine Neuverschuldung von rund 30 Millionen Euro vor. JU-Vorsitzender Magnus Schückes wertet diesen Entwurf als unzulänglich und nicht zufriedenstellend: "Eine Neuverschuldung in der vorgesehenen Höhe ist von unserer Seite nicht zu akzeptieren. Die Stadt verschuldet sich zu Lasten der kommenden Generationen."

Nach Aussage ihres Vorsitzenden sei sich die Kreisstadt-JU sehr wohl der derzeitigen wirtschaftlichen Lage sowie den neuen Anforderungen an die Kommunen bewusst, doch sollte die Stadtverwaltung endlich Prioritäten setzen und die städtischen Ausgaben senken. Schückes: "Eine moderne Kommune ist heutzutage nicht mehr in der Lage, jeden Aufgabenbereich abzudecken. Sie sollte sich vielmehr an Kernaufgaben orientieren und sich auf diese konzentrieren. Ein realisierbares Konsolidierungskonzept ohne Utopien ist vom Bürgermeister samt Verwaltung gefordert, sofern die Generationengerechtigkeit gewahrt werden soll."

Nach meinung der CDU-Nachwuchsorganisation dürfe keinesfalls hier aber die Rasenmähermethode Verwendung finden. Zumal die Stadt in Zukunft schwierige Entwicklungen wie den demographischen Wandel, sinkende Einwohnerzahlen und Steuereinnahmen zu bewältigen habe. Die JU Viersen schlägt deutlich mehr Anstrengungen im Bereich des Klimaschutzes sowie der Familien- und Wirtschaftsförderung vor, um die Stadt zukunftssicher zu gestalten. Sparmaßnahmen seien vor allem in der Verwaltung selbst durch eine effizientere Gestaltung möglich. Aber auch vor weiteren Ausgabensenkungen darf nicht zurückgeschreckt werden.

Lars Grams, stellvertretender Vorsitzender der JU: "Die Stadt muss sich letztendlich in diesen Zeiten auf das Notwendigste beschränken und innovative Finanzierungsmöglichkeiten erschließen. Dabei müssen aber Perspektiven ersichtlich werden. Ein Leitbild für die Stadt Viersen lässt der Bürgermeister leider missen. Der Stadtrat darf schließlich diesen Haushalt nicht beschließen. Bürgermeister Günter Thönnessen steht in der Verantwortung!"

Quelle: RP
 
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