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Viersen
Nur noch Details für Bürgerfragestunde zu klären

Viersen. CDU und Bündnisgrüne stimmten im Hauptausschuss für eine neue Fragemöglichkeit vor den Ratssitzungen Von Daniela Buschkamp

Einwohner von Viersen könnten bald die Möglichkeit erhalten, vor jeder Ratssitzung Fragen an die Bürgermeisterin zu stellen. Diesem Antrag der Bündnisgrünen haben jetzt alle Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt. Über die Details war sich lediglich eine Mehrheit aus CDU und Grünen einig. Die endgültige Entscheidung wird in der nächsten Ratssitzung am Dienstag, 5. Juli, fallen.

Wenn die Ratsmitglieder diesem Antrag zustimmen, könnten alle Einwohner eine halbe Stunde vor jeder Ratssitzung ihre Fragen stellen - eine Praxis, die bereits in vielen Ratsgremien, etwa in der Landeshauptstadt Düsseldorf oder auch in der Kommune Schwalmtal im Kreis Viersen, gängig ist. Geplant ist eine Testphase für die Dauer eines Jahres. Martina Maaßen, Fraktionsvorsitzende der Viersener Grünen, hält einen Start "spätestens zur übernächsten Ratssitzung nach den Sommerferien" für realistisch.

Nach Wunsch von CDU und Grünen können diese Fragen vorher per Brief oder E-Mail eingereicht oder auch nur mündlich in der Sitzung vorgetragen werden. Die Verwaltung hatte für den Fachausschuss eine andere Lösung vorgeschlagen: Sie wollte - bei einer Frist von sieben Tagen - lediglich die Fragen zulassen, die zuvor schriftlich ausformuliert wurden. "Wir sollten das Verfahren erstmal ausprobieren und vorab nicht zu vorsichtig sein", sagte Maaßen, Schließlich sei es bereits in zahlreichen anderen Kommunen eine erprobte Praxis. "Ich glaube, dem Bürger geht es im Einzelfall weniger darum, eine rechtlich belastbare Antwort zu erhalten, als vielmehr darum, dass man ihm und seinen Anliegen Gehör schenkt", sagt die Fraktionsvorsitzende. Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) hatte Erfahrungen mit ihrer Bürgersprechstunde "Sabine vor Ort" geschildert: Die meisten Anfragen kreisten um den Verkehr; dabei seien auch Detailkenntnisse gefragt.

Eine Einwohnerfragestunde ist in Viersen kein neues Thema: Bereits 2011 hatte "Die Linke" einen solchen Antrag gestellt. 2014 war er bei Stimmengleichheit im Rat abgelehnt worden.

Quelle: RP
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