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Schwalmtal
Schwalmtal steuert auf den Ausgleich zu

Schwalmtal. Für 2017 hatte die Gemeinde mit einem Defizit von 1,3 Millionen Euro kalkuliert — jetzt steht am Ende des Jahres wohl eine schwarze Null im Kassenbuch. Gestern brachte Kämmerin Marietta Kaikos den Haushaltsentwurf für 2018 ein Von Birgitta Ronge

In Schwalmtal ist die Haushaltslage besser als erwartet. Gestern Abend brachte Kämmerin Marietta Kaikos den Entwurf für den Haushaltsplan 2018 im Rat ein und erklärte zunächst die Ausgangsdaten: Ursprünglich hatte die Gemeinde damit gerechnet, das laufende Jahr mit einem Defizit von 1,3 Millionen Euro abzuschließen. Doch inzwischen ist abzusehen, dass es so schlimm nicht kommen wird, im Gegenteil: Nach Berechnungen der Kämmerei wird die Gemeinde das Jahr mit einer schwarzen Null abschließen. Damit kann Kaikos erstmals seit 2001 einen Haushaltsausgleich darstellen.

Ein Grund für die gute Kassenlage ist die Verschiebung der weiteren Entwicklung des Baugebiets "Zum Burghof" in Waldniel auf das kommende Jahr. Damit entfielen 2017 für die Gemeinde auch die Kosten, die durch den Bau des geplanten Kreisverkehrs an der Nordtangente entstanden wären. Weniger als geplant musste die Gemeinde für die Kreisumlage und die Unterhaltung kommunaler Gebäude ausgeben, auch der Verlustausgleich für die Tochtergesellschaft, die Schwalmtalwerke, fiel nicht so hoch aus wie angenommen. Weniger Geld als geplant erhält die Gemeinde hingegen für die Versorgung von Flüchtlingen, denn die Zahl der Zuweisungen ist gesunken. Bei der Planung für 2017 hatte die Gemeinde mit rund 250 Flüchtlingen gerechnet. Tatsächlich leben aktuell 136 Asylsuchende in Schwalmtal, deren Aufenthaltsstatus noch nicht geklärt ist. 58 sind geduldet, 88 anerkannt. In der Summe kommt Kaikos so auf die schwarze Null für 2017.

In den kommenden Jahren soll es in Schwalmtal weiter bergauf gehen, wenngleich die Kämmerin eindringlich darauf hinwies, dass man im Willen zur Konsolidierung nicht nachlassen dürfe. Denn wie lange es hohe Zuweisungen und Fördermittel gibt, die in den kommenden Jahren Investitionen möglich machen, ohne Kredite aufnehmen zu müssen, kann Kaikos nicht voraussehen.

Für 2018 rechnet die Kämmerin mit Erträgen von 39,7 Millionen Euro. Diesen stehen Aufwendungen in Höhe von 40,3 Millionen Euro entgegen, das geplante Defizit liegt bei 605.000 Euro. Bei den Erträgen bilden die Einnahmen aus Steuern und ähnlichen Abgaben mit 53 Prozent den größten Posten. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer soll bei rund 9,9 Millionen Euro liegen, bei der Umsatzsteuer bei 915.000 Euro. Bei der Gewerbesteuer rechnet Kaikos mit 5,2 Millionen Euro für 2018. Durch die Grundsteuern sollen 3,1 Millionen Euro in die Kasse fließen. Zudem plant die Kämmerin 6,9 Millionen Euro durch Schlüsselzuweisungen des Landes ein. Der Verkauf von Grundstücken am "Burghof" soll im kommenden Jahr fast 1,6 Millionen einbringen. Weitere Grundstücksverkäufe sind auch für die Jahre 2019 bis 2022 vorgesehen.

Bei den Aufwendungen fließen 2018 geplant rund 15,5 Millionen Euro an den Kreis Viersen, rund 9,4 Millionen Euro in Sach- und Dienstleistungen, darunter etwa die Schülerbeförderungskosten oder Zuschüsse für die Überlassung von gemeindlichen Sportanlagen, rund 6,6 Millionen Euro in Personal und Versorgung. Um beim Breitbandausbau die "weißen Flecken" auf der Landkarte zu beseitigen, plant Schwalmtal 230.000 Euro ein.

Mit Hilfe von Zuweisungen, Fördermitteln und Beiträgen sind für 2018 auch einige Investitionen vorgesehen, für die die Gemeinde keine Kredite aufnehmen will. Dazu gehören die Erweiterung der Grundschule in Waldniel, die Anbindung aller Schulen ans Glasfasernetz und die dazugehörige Digitalisierung und die Anlage von Baustraßen im Gebiet "Burghof III". Außerdem sollen neue Spielgeräte für Spielplätze und Kindergärten angeschafft werden, der Kindergarten Waldnieler Heide soll einen Speiseraum bekommen. Die Gemeinde will Grundstücke kaufen, um sich weiterzuentwickeln, für die Arbeit in der Verwaltung Software anschaffen und in 2018 und 2019 je sechs neue Buswartehäuschen aufstellen.

Quelle: RP
 
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