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Viersen
Stadt prüft Einwände

Viersen. Anwohner der Chemnitzer Straße haben Widerspruch eingelegt. Ein Kom-munikationsproblem ist Grund für die niedrige Kostenschätzung Von Daniela Buschkamp

Mit der Kostenexplosion an der Chemnitzer Straße muss sich die Stadtverwaltung Viersen weiter beschäftigen. Laut Christoph Zenz, Leiter des Fachbereichs Bauen, Umwelt und Liegenschaften, haben "zehn betroffene Anwohner bei der Stadt Widerspruch eingeleget": "Wir werden diese Widersprüche jetzt prüfen und die Zahlungen so lange aussetzen", kündigte Zenz an.

Die grundsätzliche Frage, wie es überhaupt zu der drastischen Kostensteigerung für die neue Straße und für die neuen Kanäle kommen konnte, wurde im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Klimaschutz aber nicht beantwortet. Franz Lohbusch hatte das Thema für die Fraktion "Die Linke" unter Anfragen aufgegriffen. Er fragte: "Warum hat die Verwaltung nicht das Gespräch mit den Bürger gesucht?" Die Anwohner der Chemnitzer Straße würden sich getäuscht fühlen.

Im Jahr 2015 hatte die Stadtverwaltung zu einer Bürgerinformation eingeladen und dort eine Kostenschätzung für den Neubau von Straße und Kanal vorgestellt. Christoph Zenz betonte: "Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass es sich um eine vorläufige Kostenschätzung handelt." Laut Satzung sollten die Anwohner mit 50 Prozent an den Kosten beteiligt werden - eine andere Möglichkeit als eine Beteiligung gibt es für die Stadt nicht: "Kommunen sind dazu verpflichtet, Beiträge von den Anliegern zu erheben", sagt der Fachbereichsleiter. Mit Beginn des Baus erhielten Anwohner wie Marc Runge eine Zahlungsforderung: Statt 6,30 Euro sollten sie 9,21 Euro pro Beitragsquadratmeter zahlen - sie waren entsetzt und schrieben an Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD).

Warum die Kosten für den Kanalbau so stark gestiegen sind, erläutert Hans Spinnräker für die NEW: "Es war ein Kommunikationsproblem zwischen Stadt und NEW. Die Kosten von 60.000 Euro sind 2015 als Schätzung mitgeteilt worden, allerdings als Netto-Betrag, ohne die Berücksichtigung der Mehrwertsteuer. Zudem war nur der Bau bis Oberkante Planum berücksichtigt. Die Kosten für die Straßenbauanteil fehlten bei dieser Schätzung."

Gemäß der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure sind vier Kostenarten zu unterscheiden: Bei einer Kostenschätzung sind Schwankungen von bis zu 30 Prozent möglich, bei der späteren Kostenberechnung sind noch Differenzen von 20 Prozent denkbar. Ein Kosten(vor)anschlag lässt eine Spannweite von zehn Prozent zu, dagegen muss die Kostenfeststellung bei der Abrechnung punktgenau erfolgen. Der Kanal sei in der Submission mit rund 84.270 Euro netto veranschlagt worden, addiert man die Ausgaben für den Straßenbauanteil und die Mehrwertsteuer hinzu, kommt man laut Spinnräker auf rund 126.400 Euro.

Für Marc Runge und die Nachbarn, die die Anliegerbeiträge bezahlt haben, bleiben auch nach der Antwort der Bürgermeisterin Fragen offen: "Warum wurde die NEW nicht zur Bürgerinformation hinzugezogen, warum hat die Stadt keinen Kontakt zur NEW aufgenommen um die Diskrepanz zwischen Schätzung und vorläufigen Ist-Kosten zu analysieren?" Worauf die Anwohner bisher vergeblich gewartet haben: ein persönliches Gespäch mit Bürgermeisterin Anemüller.

Wie es jetzt weitergeht: "Nach Abschluss der Prüfungen gibt es einen Widerspruchsbescheid", sagte Rathaussprecher Frank Schliffke.

Quelle: RP
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