Viersen Unter Genossen
Viersen · Die Bundestagswahl vergeigt, die Groko abgelehnt, der Groko zugestimmt — für SPD-Mitglieder waren die vergangenen Monate eine Achterbahnfahrt. Wie geht's denen jetzt? Ein Besuch im Ortsverein
"Ich fühle mich viel besser...", sagt der Ortsvereinsvorsitzende, als er auf die Zielgerade seiner Rede einbiegt, allerdings ist der Satz da noch nicht zu Ende. Michael Lambertz fährt fort: "...informiert als noch vor Jahren." Noch am Morgen der Mitgliederversammlung habe er gegen 6 Uhr aus der SPD-Parteizentrale eine E-Mail erhalten, eine Befragung der Mitglieder. "Das Ausfüllen hat fünf Minuten gedauert, das sollte man schon machen: der Partei eine Rückmeldung geben", sagt Lambertz.
38 Genossen sitzen im Saal der Gaststätte "Zur Eisernen Hand", es ist die erste Mitgliederversammlung des Ortsvereins nach dem Wahldebakel, nach dem Groko-Hickhack, nach dem Schulz-Verzicht auf den Vorsitz, nach der Wahl Andrea Nahles' zur neuen Vorsitzenden. Es ist der Ort und die Zeit, über all das mal zu sprechen. Jetzt wollen die Sozialdemokraten der Partei vor Ort eine Rückmeldung geben. Was ist schief gelaufen? Und wo soll's künftig langgehen mit der SPD?
"Viele sind ausgetreten, weil sie mit der Art und Weise, wie am Wahlabend ab 18.03 Uhr mit dem Ergebnis umgegangen wurde, nicht einverstanden waren", sagt Tamara Mertens. Da hatte der damalige Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz nach dem schlechtesten Abschneiden der Sozialdemokraten seit Gründung der Bundesrepublik verkündet, die SPD stehe als Koalitionspartner nicht zur Verfügung. Eine Mitgliederbefragung gab's dazu nicht. Mangelnde Mitbestimmung der Basis prangert auch Ingrid Schneider an: "Martin Schulz hat Andrea Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen. Nach den Statuten ist das gar nicht möglich - und wir wurden gar nicht gefragt. Organisatorisch muss sich in der SPD was ändern!"
Ein anderes Mitglied des Ortsvereins sieht das ähnlich: "Mir hat nicht gefallen, wie sich unser Vorsitzender verabschiedet hat. Wirft den Büttel hin und bestimmt vorher noch seine Nachfolgerin. So lange kein neuer Vorsitzender gewählt ist, muss da doch diskutiert werden dürfen!"
Hans Smolenaers, Geschäftsführer des SPD-Kreisverbands, versucht, die Wogen zu glätten: "Landauf, landab wurde diskutiert, wer Andrea Nahles vorgeschlagen hat. Aber niemand, den ich kenne, hat die Frage gestellt: Wer hat die Gegenkandidatin Simone Lange vorgeschlagen?" Und unterm Strich habe die SPD seit März 2017 Mitglieder gewonnen. "Bei uns im Kreis stehen 150 Neueintritten 26 Austritte gegenüber." Manuel García Limia, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, weist darauf hin, dass die SPD - anders als der Koalitionspartner - die Mitglieder zur Regierungsbeteiligung gefragt hat.
Und nun? Wie wird die SPD wieder zur Volkspartei? Jochen Häntsch war mal Vorsitzender des Ortsvereins, konnte Willy Brandt in Viersen begrüßen, wird am 1. Mai 50 Jahre Parteimitglied sein. "Ich habe viele Aufs und Abs erlebt", sagt er. "Wir waren immer dann stark, wenn wir in den Ortsvereinen stark waren. Deshalb plädiere ich immer wieder dafür, vor Ort bürgernahe Politik zu machen."
Vielleicht würde aber auch eine Prise Brandt nicht schaden? "Politik wird wahrgenommen als Reagieren auf das, was da ist", sagt Jörg Dickmanns, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. "Visionen wie in den 1970er-Jahren, die fehlen." Themenfelder, die dringend Visionen benötigten, seien das Gesundheitswesen, die Pflege, die Digitalisierung.
Der Ortsvereinsvorsitzende findet wichtig, "dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinanderklafft". Daran müsse sich die neue Bundesregierung messen lassen. Bildung sei ein Thema, bei dem die SPD treibende Kraft werden müsse, sagt ein langjähriges CDU-Mitglied, das vor anderthalb Jahren zur SPD kam: "Was wir für ein Chaos hier in NRW haben", stöhnt der Lehrer. "Zumindest die Gesamtschule funktioniert." - "Was in der SPD völlig untergeht, ist der Umweltschutz", sagt ein anderer. Und: "Wir müssen das Thema Migration ganz sorgfältig angehen und dürfen es nicht den Hetzern von Rechts überlassen", sagt ein Dritter. Die SPD habe zu viel Angst vor heißen Themen. Nach zwei Stunden schließt Lambertz die Sitzung. Themen, so viel ist sicher, hat der Ortsverein genug.
