Viersen Volksbegehren "G9 jetzt": Stadt legt Listen aus
Viersen · Die amtlichen Eintragungslisten für das Volksbegehren "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien G9 jetzt in NRW" liegen von morgen an, 2. Februar, bis zum 7. Juni bei der Stadt Viersen aus. Ziel des Volksbegehrens ist die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren. 2005 war die Schulzeit an Gymnasien auf acht Jahre gekürzt worden. Die Initiatoren beklagen durch die verkürzte Schulzeit eine zu hohe Unterrrichtsbelastung mit Schulunterricht, der oftmals erst gegen 16 Uhr ende.
Für eine Behandlung im Landtag müssen sich binnen eines Jahres mindestens 1,1 Millionen stimmberechtigte Bürger aus NRW in die Unterschriftenlisten eintragen. Wer sich eintragen möchte, kann dies im Servicecenter im Stadthaus, Rathausmarkt 1, erledigen. Ausgelegt werden die Eintragungslisten montags und dienstags von 8 bis 16 Uhr, Mittwoch von 8 bis 13 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr. An Samstagen ist keine Eintragung möglich. Jeweils von 9 bis 13 Uhr liegen die Listen aus an den Sonntagen 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai.
Anders als bei Wahlen werden für das Volksbegehren keine Wahlbenachrichtigungen verschickt. Zur Eintragung in die Liste sind alle Menschen berechtigt, die an der Landtagswahl teilnehmen dürfen. Wer sich eintragen will, muss seinen Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Nur so kann seine Identität mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen werden.
Statt sich direkt in die Liste einzutragen, können Teilnahmeberechtigte auch einen sogenannten Eintragungsschein beantragen. Der Antrag kann schriftlich gestellt werden, dabei reichen neben einem Brief auch ein Telefax, eine E-Mail oder ein Antrag mit dem entsprechenden Formular auf der Internetseite der Stadt Viersen. Nicht möglich ist es dagegen, den Eintragungsschein telefonisch anzufordern. Letzter Termin für die Ausstellung eines solchen Scheins ist der 31. Mai.
