Wassenberg Appell zur Zusammenarbeit im Rat
Wassenberg · Der Wassenberger Stadtrat wählte in seiner konstituierenden Sitzung Frank Winkens (CDU) und Hermann Thissen (SPD) zu Stellvertretern von Bürgermeister Manfred Winkens. Schul-, Jugend- und Sozialausschuss zusammengelegt.
An 18 neue Gesichter im größeren, jetzt 36 Mitglieder umfassenden Stadtrat müssen sich regelmäßige Zuhörer, aber auch so manche "altgedienten" Stadtverordneten gewöhnen. Bürgermeister Manfred Winkens begrüßte denn auch besonders die Neulinge in der konstituierenden Sitzung des Wassenberger Rates gestern Abend. Nach seiner Vereidigung durch Dr. Wolfgang Feix (als ältestem Ratsmitglied) blickte Winkens in einer kurzen Ansprache zurück auf 20 Jahre Ratsmitgliedschaft, davon zehn Jahre als Wassenberger Bürgermeister - einer schönen Zeit mit Höhen und Tiefen und einer alles in allem guten Zusammenarbeit aller Ratsfraktionen. "Nur durch diese Zusammenarbeit haben wir unsere Ziele erreicht, und diese Zusammenarbeit, die ich allen anbiete, wünsche ich mir auch weiterhin." Alle Ratsmitglieder sollten sich dessen bewusst sein, dass sie dafür Sorge tragen, dass Menschen gern in Wassenberg leben.
Dann folgten etliche zu Beginn einer Wahlperiode übliche Regularien. Der Vereidigung der Ratsmitglieder folgte die geheime Wahl der beiden ehrenamtlichen Bürgermeister-Stellvertreter nach Listenvorschlägen von CDU und SPD: Frank Winkens (CDU) - nicht zu verwechseln mit dem Manfred Winkens - wurde mit 20 Stimmen zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Auf Hermann Thissen, der für die SPD bei der Wahl im Mai als Bürgermeisterkandidat angetreten war, entfielen 16 Stimmen als 2. Stellvertreter. Nein-Stimmen und Enthaltungen gab es nicht.
Die Wahl der Ortsvorsteher ist laut Gemeindeordnung und Hauptsatzung der Stadt quasi eine Formsache. Der Vorschlag steht der nach dem Wahlergebnis stärksten Partei zu, das ist in allen sechs Ortschaften Wassenbergs die CDU. Gestern gewählt - und damit zugleich in ihren Ämtern bestätigt - wurden allerdings nur Heinz-Josef Harren für Wassenberg, Rainer Peters für Myhl und Franz-Josef Beckers für Orsbeck. Die weiteren Vorschläge will die CDU nach noch anstehenden Aussprachen mit den Ortsvereinen in der nächsten Sitzung des Rates machen, kündigte Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Dohmen an.
In zwei interfraktionellen Sitzungen hatte man sich im Vorfeld bereits darauf verständigt, die Anzahl der Ausschüsse von zehn auf neun zu verkleinern und den Schulausschuss mit den Sozial- und Jugendausschuss zusammenzulegen. Der formelle Beschluss hierzu erfolgte einstimmig. Für den Zugriff der Fraktionen auf die Ausschussvorsitze hatten sich jeweils CDU und FDP sowie SPD, Grüne und Linke zusammengeschlossen - die Personen werden in der August-Ratssitzung benannt. Verteilung der Vorsitze (und Stellvertreter): Ausschuss für Planung/Umwelt (Liste CDU/FDP), Bauausschuss (SPD/Grüne/Linke), Wirtschaftsförderung/Grundstücke (CDU/FDP), Personal (SPD/Grüne/Linke), Schule, Soziales, Jugend (CDU), Kultur/Sport (SPD/ Grüne/Linke), Rechnungsprüfung (CDU/FDP), Wahlprüfung (per Losentscheid CDU/FDP). Der Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss obliegt immer dem Bürgermeister.
Mit ihrem Antrag, die Ausschüsse des gewachsenen Rates um jeweils zwei Mitglieder (dazu zählen auch sachkundige Bürger und beratende Mitglieder) auf jetzt 17 bzw. (im Haupt- und Planungsausschuss) 21 Mitglieder aufzustocken, setzte sich die CDU, unterstützt von der FDP, gegen die Stimmen von SPD, Grünen und Linken durch.
