Wassenberg "Die Kleinen" im Stadtrat und ihre Ideen
Wassenberg · Zum Abschluss der RP-Gespräche mit den Wassenberger Fraktionen im neuen Stadtrat erläutern FDP und Linke, welche Akzente sie setzen wollen. Beide wissen, dass sie als zweiköpfige Teams auf Zusammenarbeit angewiesen sind.
Naturgemäß haben es die kleinen Fraktionen in Stadträten nicht leicht, ihre Akzente in der Politik zu verankern. Dennoch ist auch im Wassenberger Rat das Bemühen da. Natürlich brauchen die jeweils zweiköpfigen Fraktionen von FDP und Linken dazu den Schulterschluss mit Größeren: Bei der FDP ist dies tendenziell die CDU, bei den Linken sind es SPD und Grüne.
Wie gerade erst der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen und Linken für den Brief zur Schulsozialarbeit ans Land zeigte, ist im Wassenberger Rat das Verhältnis der Linken zu den anderen Fraktionen relativ pragmatisch-entspannt.
Was Fraktionssprecher Dr. Wolfgang Feix begrüßt. Er weiß, dass Kommunalpolitik kein Pflaster für ideologische Grabenkämpfe ist, sondern durch Sachthemen bestimmt sein muss. "Wir haben keine Berührungsängste", sagt der gebürtige Sachse, der seit sieben Jahren in Wassenberg lebt. Die Linken störe zwar die CDU-Dominanz im Rat, das bedeute aber keineswegs, mit Gewalt gegen alles zu sein, was auch die CDU gut findet. Der Kurs in Sache familienfreundliche Grundstückspreise, Innenstadt-Belebung - leider, wie Feix meint, viel zu spät begonnen - oder die Gestaltung der Grünachse und des Bergfrieds finden die Zustimmung der Linken. Mehr Akzente wünscht sich Feix, der für eine umweltfreundlichere Trasse der Ortsumgehung B 221n durch die Myhler Schweiz war, auf sozialem Feld, etwa beim Wohnungsbau.
Linke und FDP - normalerweise ein Kontrastprogramm mit wenigen Anknüpfungspunkten. Einig sind sich aber alle Fraktionen im Rat über das Gewicht einer "vernünftigen Finanzpolitik", wie es FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Susanne Beckers ausdrückt. Als FDP-Erfolg verbucht sie ein Mehr an Transparenz in der Haushaltpolitik: "Dank unserer Initiative wurde bereits durchgesetzt, dass der Haushalt online einzusehen ist und Dokumente an Mandatsträger online verschickt werden."
Auch in der noch jungen Ratsperiode will die FDP weiter bei ihrem strikten Nein zu einer Beigeordnetenstelle bleiben, was Bürgermeister Manfred Winkens bekanntlich offenhalten möchte. Weiteren Investitionen für den Bergfried wollen die Freien Demokraten nur zustimmen, wenn die Nutzung der neuen Räume klar ist. Eine Stärkung kultureller Angebote und öffenlicher Events, für die auch außerhalb der Stadt mehr geworben werden sollte, wünscht sich die FDP.
"Auch das alltägliche Leben in Wassenberg soll attraktiver werden", sagt Beckers. "Hierzu sollte man sich gemeinsam mit der Verwaltung, städtischen Firmen und Privatleuten unter fachmännischer Anleitung zum Thema ,Quo vadis Wassenberg in den nächsten 15 Jahren' treffen und ein Gesamtprojekt erstellen."
