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Wassenberg
Statt Fehlbetrag eine halbe Million Überschuss für Wassenberg

Wassenberg. Mehr Erträge aus Gewerbesteuer, Grundstücke gut verkauft. Die Allgemeine Rücklage braucht wohl auch in den Folgejahren nicht angetastet zu werden. Von Angelika Hahn

Die Entwicklungen der Stadtfinanzen 2015 und der Vorjahre "unterstreichen die Stabilität der Haushaltswirtschaft der Stadt Wassenberg", heißt es im Fazit des von Marcel Winkens aus der Kämmerei zusammengestellten Jahresabschlussberichtes. Im Rat wurde der jetzt mit Zufriedenheit und viel Lob der Fraktionen entgegengenommen. Der vorläufige Jahresabschluss, an dem sich jedoch absehbar nichts Wesentliches mehr ändern werde, zeigt eine erhebliche Ergebnisverbeserung um rund 1,414 Millionen Euro. Statt des geplanten Fehlbetrages von rund 639.000 Euro darf sich die Stadt über einen Jahresüberschuss von rund 502.000 Euro freuen.

Die Hauptursachen der Verbesserung lägen in gestiegenen Erträgen durch einen Zuwachs bei den Gewerbesteuern und weiteren Erlösen unter anderem aus dem Verkauf von Grundstücken. Die Erträge haben sich gegenüber der Haushaltsplanung um 3,208 Millionen Euro verbessert. "Hierdurch können auch teilweise erhebliche Mehraufwendungen insbesondere bei den Leistungen für Asylbsuchende wie auch bei Zuführungen zu Instandhaltungsrückstellungen sowie bei den Versorgungsaufwendungen ausgeglichen werden", heißt es im Bericht. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich 2015 gegenüber der Planung um 1,989 Millionen Euro erhöht.

Die Transferaufwendungen stellen mit 43 Prozent den größten Batzen dar. Das Ergebnis 2015 verzeichnet Aufwendungen von 14,610 Millionen Euro, was zusätzlich 873.000 Euro bedeutet. Mit rund 11,912 Millionen bilden die Umlagen an den Kreis den größten Aufwandsposten. Die Ausgaben für den Asylbereich sind von geplanten 384.000 Euro auf 867.000 Euro gestiegen. Der Eigenanteil der Stadt für alle Leistungen im Asylbereich hat sich von 415.000 Euro 2014 auf 739.000 Euro 2015 erhöht. 1,160 Millionen Euro hat die Stadt seit 2014 an Leistungen für Asylsuchende ausgegeben.

Positiv wirken sich Mehrerträge aus der Grundsteuer B (2,156 Mio., plus 57.000 Euro) und vor allem der Gewerbesteuer um rund 1,114 Millionen Euro auf insgesamt rund 3,744 Millionen Euro aus. Auf eine Kreditaufnahme wurde 2015 wieder verzichtet. Die Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten (6,133 Mio.) konnten um rund 1,401 Millionen Euro gesenkt werden.

Perspektive für die Zukunft: Der erwartete Jahresüberschuss für 2015 von rund 502.000 Euro dürfte die Ausgleichsrücklage auf rund 3,810 Millionen Euro erhöhen. Fazit im Bericht: Die in der Haushaltsplagung für die Folgejahre erwarteten Fehlbeträge können, ohne die Allgemeine Rücklage anzutasten, allein aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden.

Vor zu großer Euphorie warnt der Bericht jedoch: Die verbesserte Entwicklung sollte nicht als Automatismus interpretiert werden. Immerhin sei die Wohnbauerschließung Wassenbergs (Grundstücksverkäufe) im Wesentlichen abgeschlossen, und Mehrerträge etwa bei der Gewerbesteuer seien stark einzelfallabhängig und auf mehrere Wirtschaftsjahre bezogen.

Quelle: RP
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