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Wegberg
Kämmerin: Am Sparkurs festhalten

Laut Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 fällt das erwartete Defizit mit 2,2 Millionen Euro deutlich geringer aus als ursprünglich geplant (8,5 Millionen Euro). Die kommissarische Kämmerin Sonja Kühlen nannte im Hauptausschuss höhere Zuweisungen und einen höheren Anteil an der Einkommenssteuer als wesentliche Gründe für die positive Entwicklung. Außerdem konnte der Ansatz für Gewerbesteuererträge erhöht und die Kreisumlage gegenüber der Planung aus 2015 verringert werden. "Dies zeigt aber, dass wir trotz positiver Prognosen an den Sparprozessen festhalten müssen, da nicht absehbar ist, wie sich die Gewerbesteuererträge, die Zuweisungen und die Erträge aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz entwickeln werden", sagte Kühlen. Sie wies darauf hin, dass bundes- und landespolitisch motivierte Schwankungen dieser Zuweisungen und Erträge das Jahresergebnis immer wieder beeinflussen werden.

Eine Maßnahme aus dem Haushaltssicherungskonzept sieht vor, die Zinsen für Kredite zu verringern. Neue Schulden führten zwangsläufig zu einem Anstieg der Zinsaufwendungen. 2015 konnten die Investitionskredite laut Kühlen um 2,2 Millionen Euro abgebaut werden. Der Bestand liegt bei knapp 50 Millionen Euro. Auch die Kassenkredite reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr auf sechs Millionen Euro, dies entspricht einer Verringerung um weitere zwei Millionen Euro. "Diese erfreuliche Entwicklung sollte durch die geplante Neuverschuldung in den Jahren 2016 bis 2020 nicht wieder hinfällig werden", sagte Sonja Kühlen. Sie ermuntert Rat und Verwaltung, freiwillige Leistungen auf den Prüfstand zu stellen. Der im Jahr 2015 gefasste Beschluss, dass jede neue Investitionsmaßnahme über 10.000 Euro in einer Vorlage zur Beratung vorgelegt wird, sollte aus ihrer Sicht beibehalten werden, um eine Standarddiskussion anzuregen.

(hec)
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