Wegberg Keine Lösung im Glasfaser-Streit in Sicht
Wegberg · Bürgermeister Michael Stock nahm während der Sitzung des Rath-Anhovener Dorfausschusses Stellung.
Wie geht es weiter mit dem Ausbau des Glasfasernetzes in Rath-Anhoven? Diese Frage stand während der Herbstversammlung des Dorfausschusses im Gasthof Cohnen im Mittelpunkt. Auf eine klare Antwort hofften die Bürger vergebens. Zu verfahren stellt sich die Situation dar, nachdem sich der Stadtrat vor wenigen Wochen einstimmig gegen die Unterzeichnung eines Gestattungsvertrages mit der Deutschen Glasfaser ausgesprochen hatte.
Auf den Rath-Anhovener Baustellen des Subunternehmens der Deutschen Glasfaser wird seitdem nicht mehr gearbeitet. Bürgermeister Michael Stock machte am Versammlungsabend deutlich, dass die Deutsche Glasfaser wie andere Anbieter auch das Recht habe, ihr Netz auf Grundlage des Telekommunikationsgesetzes auszubauen. Doch dazu ist sie offenbar nicht bereit, wohl, weil sie ohne Gestattungsvertrag die Wirtschaftlichkeit des Projekts nicht mehr gewährleistet sieht.
Michael Stock, der im Wahlkampf versprochen hatte, als Bürgermeister unverzüglich die nötigen vertraglichen Grundlagen für einen beschleunigten Breitbandausbau herzustellen und weitere Bauverzögerungen nicht zu tolerieren, sagte, dass der Stadtrat sich in nichtöffentlicher Sitzung aus gutem Grund einstimmig - und dazu zähle eben auch die Stimme des Bürgermeisters - gegen die Unterzeichnung des Gestattungsvertrages ausgesprochen habe. Die Bedingungen seien aus Sicht der Stadt Wegberg nicht akzeptabel gewesen. Deutlicher wurde SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Wolters: "Die Deutsche Glasfaser wollte uns einen Vertrag aufdrücken, für den Sie als Steuerzahler später hätten geradestehen müssen." Die Ratsvertreter hätten sich deshalb übereinstimmend in der Pflicht gesehen, ein solches aus Sicht der Stadt ungünstiges Vertragskonstrukt abzulehnen.
Für viele Bürger in Rath-Anhoven bleibt die Situation trotz der Erklärungen höchst unbefriedigend. Sie haben zum Teil Vorverträge für einen Glasfaseranschluss unterzeichnet und Kosten für einen Hausanschluss beglichen. "Wer ersetzt uns jetzt dieses Geld, sollte entgegen der Ankündigung nun doch kein Glasfasernetz in Rath-Anhoven gebaut werden?", wollte ein Bürger wissen. Ein anderer meinte, dass Rath-Anhoven - ähnlich wie beim Thema Dichtheitsprüfung - wieder einmal als Experimentierfeld missbraucht werde. Bürgermeister Stock wies dies ebenso zurück wie die Behauptung, die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung stünden der Telekom näher als der Deutschen Glasfaser. Stock machte deutlich, dass die Stadt Wegberg nach wie vor daran interessiert sei, dass das Glasfasernetz in Rath-Anhoven wie geplant gebaut werde - nur eben nicht auf Grundlage eines Gestattungsvertrags. Als Kompromisslösung habe die Stadt dem Unternehmen bereits die unterstützende Beratung bei den notwendigen Genehmigungsverfahren zugesagt. Nun sei die Deutsche Glasfaser am Zug. Manchen Bürgern der Stadt reicht diese Art der Kompromissbereitschaft offenbar nicht aus: "Wenn die Deutsche Glasfaser als Investor für das zukunftsweisende Netz einmal weg ist, werden wir für lange Zeit beim alten Klingeldraht bleiben", hieß es am Versammlungsabend.
