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Wegberg
Spinrath: Für eine starke Gemeinschaft

Wegberg: Spinrath: Für eine starke Gemeinschaft
Norbert Spinrath (l.), das Kreis Heinsberger SPD-Bundestagsmitglied, kam auf seiner Roten Couch mit dem Europaparlamentarier Arndt Kohn ins Gespräch. Europäische Themen und die Entwicklung des ländlichen Raums waren unter anderem die Gesprächsthemen. FOTO: Jürgen Laaser
Wegberg. rneut ist SPD-Bundestagsmitglied Norbert Spinrath mit seiner Roten Couch unterwegs. Erstmals ließ er 2005 darauf Gäste zum lockeren Gespräch neben sich Platz nehmen. Im Jahr 2013 zog er in den Bundestag und stellt sich nun erneut zur Wahl. Von Nicole Peters

Beim Termin in der Gaststätte Cohnen setzte sich Arndt Kohn, Mitglied im Europäischen Parlament, neben ihn. Spinrath ist Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und es sollte das Thema "Zukunft Europas" zur Sprache kommen. Unter den Zuhörern befanden sich auch Ralf Derichs, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und Ralf Wolters, Wegberger Fraktionsvorsitzender.

Europäische Mittel würden auch vor Ort investiert, machten Spinrath und Kohn klar, in soziale Projekte oder Infrastrukturprojekte. Der oftmals geäußerte Vorwurf, Deutschland zahle am meisten in den gemeinsamen Topf ein, sei so nicht richtig, fügten sie an. "Pro Kopf gerechnet liegt Deutschland an vierter oder fünfter Stelle", erläuterte Kohn, "nur mengenmäßig liegen wir aufgrund der hohen Einwohnerzahl vorne." Ein großer Teil der Gelder fließe durch Förderprogramme zurück, ergänzte Spinrath. "Dabei gehen die meisten Aufträge, etwa an Ingenieure, nach Deutschland", betonte er und "nach wie vor sind wir Exportweltmeister."

Da 70 Prozent der Exporte an europäische Länder gingen, müsste dafür gesorgt werden, dass es den europäischen Nachbarn gut gehe, sie stark sind und Produkte kaufen können. Steuergerechtigkeit, Angleichung von Sozialstandards zur Vermeidung von Flucht in die deutschen Systeme und höhere Beteiligung von Menschen am Wohlstand kristallisierten sich als Forderungen heraus, um eine starke, soziale solidarische Gemeinschaft in Deutschland und Europa zu werden. Der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union bringe für niemanden einen Vorteil mit sich, sagten beide. Viereinhalb Millionen junge Leute unter 30 Jahren hatten sich teils aus Unkenntnis nicht ins Wählerverzeichnis eingetragen und somit nicht am Referendum teilnehmen können, merkte Spinrath an. Zusammen mit Labour-Abgeordneten mache er sich für die Idee stark, am Ende der Ausstiegsverhandlungen nochmals in Großbritannien abstimmen zu lassen, ob die Bevölkerung einverstanden ist.

Redebeiträge aus der Zuhörerschaft richteten den Fokus auf die Flüchtlingssituation. Hier erinnerte Spinrath an zu berücksichtigende zurückliegende politische Entscheidungen. Die Bitten von Griechenland und Italien seit dem Jahr 2012 um mehr Solidarität innerhalb Europas seien nicht erhört worden. Zudem habe Deutschland noch Mitte 2015 einen Verteilungsschlüssel abgelehnt und drei Monate später selbst nach Solidarität geschrien. Sehr viele der damals eingereisten Menschen seien aus Auffanglagern in Jordanien, dem Libanon und der Türkei hergekommen. Dort hatte ein schrittweises Absenken der finanziellen, von der UNHCR den Flüchtlingen zugewiesenen Pauschale zu einem Betrag weit unter dem Existenzminimum und damit zum Wegzug geführt. Hervorgerufen dadurch, dass Mitgliedsstaaten der UNO zugesagte Zahlungen verzögert hatten, so auch Deutschland. Schmiergeldzahlungen ausländischer Firmen in afrikanischen Ländern zu stoppen und legale Einwanderung zu fördern, nannte er als mögliche Maßnahmen, um die Lage zu verbessern. Mehr Gerechtigkeit sei ebenso im Kreis Heinsberg nötig: Ein zu hoher Anteil an prekärer Beschäftigung, eine mit 38 Prozent niedrige Frauenerwerbsquote, Defizite beim sozialen Wohnungsbau und unsichere Renten waren Themen.

Quelle: RP
 
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