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Wegberg
Stadt erwartet für 2015 schwarze Zahl

Wegberg. Die Stadt geht in ihrer Endabrechnung für 2015 von einem positiven Ergebnis in Höhe von knapp 520.000 Euro aus. Es ist das erste Mal seit 2008, dass die Mühlenstadt schwarze Zahlen schreibt - vor allem dank höherer Steuereinnahmen. Von Michael Heckers

Steuererhöhungen, vorläufige Haushaltsführung und die Sparmaßnahmen zeigen offensichtlich Wirkung: Überraschend konnte Kämmerin Sonja Kühlen während der Ratssitzung am Dienstagabend ein positives Ergebnis für den Jahresabschluss 2015 ankündigen. Insgesamt sei ein Plus von 519.359,49 Euro zu erwarten. "Das erfreuliche Ergebnis ist für uns Ansporn, den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung unbeirrt weiterzugehen", sagte Bürgermeister Michael Stock.

Die Stadt Wegberg hat rund 58 Millionen Euro Schulden und befindet sich seit 2015 in einem Haushaltssicherungskonzept. Dieses hat zum Ziel, dass die Stadt spätestens im Jahr 2024 wieder ein positives Ergebnis erreicht. Noch liegt der Jahresabschluss 2015 nicht endgültig vor, doch die wesentlichen Kennzahlen sind laut Kämmerin Kühlen ausgewertet mit dem Ergebnis, dass die Stadt Wegberg für das Jahr 2015 das erste Mal seit 2008 wieder schwarze statt rote Zahlen schreiben wird. "Erfreulicherweise kann das Eigenkapital erhöht und das Fremdkapital verringert werden", sagte Sonja Kühlen. Trotz des positiven Jahresergebnisses gilt weiterhin das Haushaltssicherungskonzept, denn die geplanten Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage in den nächsten Jahren führen zu einem Eigenkapitalverzehr, der die Stadt verpflichtet, das Haushaltssicherungskonzept fortzuschreiben. Die Finanzplanung der Stadt geht derzeit davon aus, dass trotz aller Sparbemühungen mittelfristig erhebliche Kreditaufnahmen (für das Jahr 2017: 4,2 Millionen Euro; 2018: 5,7 Millionen Euro; 2019: 5,1 Millionen Euro) notwendig sind. Erst eine deutliche, längerfristige Umkehr würde ein Haushaltssicherungskonzept entbehrlich machen.

Begründet ist die erfreuliche Entwicklung für das Jahr 2015 durch mehrere positive Faktoren. Insgesamt wird das Ergebnis um rund vier Millionen Euro besser ausfallen als geplant. Wesentlich begründet ist das durch höhere Steuereinnahmen. Alleine der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer lag mit 12,8 Millionen Euro etwa 1,34 Millionen Euro über dem geplanten Ansatz. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind mit mehr als 8,93 Millionen Euro so hoch wie noch nie und liegen mit 434.222 Euro über dem Planansatz. Besser als geplant liegt das Ergebnis unter anderem beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (139.236 Euro besser als geplant), bei den Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (665.096 Euro), bei den Auflösungen von Pensionsrückstellungen (508.588 Euro), bei den Personalaufwendungen (360.974) und bei den Abschreibungen für Grundstück-, Gebäude- und Immobilienverwaltung (282.145 Euro). Mehr Geld ausgegeben als geplant wurde hingegen für die Abfallbeseitigung (151.053 Euro), Abwasserbeseitigung (609.909 Euro), Konzessionsabgaben (Strom, 377.873 Euro), Versorgungsaufwendungen (62.035 Euro), Kreisumlage (161.486 Euro) und Krankenhilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (111.106 Euro).

Insgesamt hatte die Stadt in ihrer Finanzplanung für das Jahr 2015 mit einem Minus von rund 3,53 Millionen Euro gerechnet. Tatsächlich steht nun - kurz vor der endgültigen Fertigstellung des Jahresabschlusses 2015 - ein Plus von 519.359,49 Euro in den Büchern. Das bedeutet eine positive Abweichung von rund 4,05 Millionen Euro.

Quelle: RP
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