Michael Stock Vielzahl der SPD-Austritte überrascht Stock
Erkelenz · Nach den Parteiaustritten bei den Sozialdemokraten erklärt Michael Stock, wie es im SPD-Ortsverein Wegberg nun weitergeht.
Wegberg Nach dem Ja zur Großen Koalition von CDU/CSU und SPD auf Bundesebene sind 15 Mitglieder aus dem SPD-Ortsverein Wegberg ausgetreten, darunter der bisherigen Ortsvereinsvorsitzende Rüdiger Birmann und seine Stellvertreterin Annette Dahmen-Langela. Als Stellvertreter übernimmt nun Michael Stock, Bürgermeister der Stadt Wegberg, kommissarisch die Führung des SPD-Ortsvereins Wegberg.
Herr Stock, wurden Sie von den Austritten des Ortsvereinsvorsitzenden Rüdiger Birmann, seiner Stellvertreterin Annette Dahmen-Langela und 13 weiteren SPD-Mitgliedern überrascht oder hatte sich das in den vergangenen Wochen möglicherweise schon abgezeichnet?
Michael Stock Wir haben in den letzten Wochen und Monaten innerhalb der Partei viel über die Große Koalition diskutiert. Während ich mich für eine Große Koalition ausgesprochen habe, haben sich die nun ausgetretenen Parteimitglieder mit aller Vehemenz dagegen ausgesprochen. Deswegen hat mich der Schritt von Rüdiger, Annette oder Detlef nicht überrascht; gleichwohl die Vielzahl der ebenfalls ausgetretenen Mitglieder, die teilweise noch nicht allzu lange in der Partei waren.
Können Sie die Begründung Ihrer ehemaligen Mitstreiter für den Austritt nachvollziehen?
Stock Nein. Die Entscheidung über den Koalitionsvertrag war eine basisdemokratische Abstimmung, die meines Erachtens zu akzeptieren ist.
Wie beurteilen Sie die Arbeit von Rüdiger Birmann rückblickend?
Stock Rüdiger Birmann hat in den vergangenen drei Jahren als Vorsitzender eine Menge im Ortsverein bewegt. Dafür habe ich ihm gedankt.
Wie geht es nun im SPD-Ortsverein Wegberg weiter? Bleibt der Vorstand handlungsfähig?
Stock Ja. Der Vorstand ist handlungsfähig. Als Stellvertretender Vorsitzender werde ich gemeinsam mit der Kassiererin Katharina Czimek und Holger Babka als Geschäftsführer den Ortsverein in der nächsten Zeit bis zu einer Mitgliederversammlung führen. Thematisch werden wir uns eng mit der SPD-Fraktion abstimmen.
Wer übernimmt den Vorsitz des SPD-Ortsvereins?
Stock Darüber werden wir parteiintern und in aller Ruhe diskutieren.
Turnusmäßig sollte noch in diesem Monat eine Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen stattfinden. Hält der Ortsverein an diesem Termin fest?
Stock Wir haben uns darauf verständigt, dass wir die Situation zunächst parteiintern beraten und dann zu einem späteren Zeitpunkt zu einer Mitgliederversammlung einladen werden.
Welche Erwartungen haben Sie jetzt an Ihre Partei auf Bundesebene, nachdem der Koalitionsvertrag 169 Tage nach der Bundestagswahl von CDU, CSU und SPD unterschrieben wurde?
Stock Dass die Regierung ihre Arbeit aufnimmt und die vereinbarten Themen umsetzt. Nicht mehr und nicht weniger.
Wie kann es der SPD aus Ihrer Sicht gelingen, innerhalb der Großen Koalition ihr eigenes Profil zu schärfen?
Stock Die SPD hat ein scharfes Profil. Der Koalitionsvertrag enthält viele Verabredungen, die aus kommunaler Sicht hervorzuheben sind. So zum Beispiel den weiteren Ausbau der Offenen Ganztagsschule, die Investitionen in Bildung, Pflege und Infrastruktur. Schließlich sind der Ausbildungsmindestlohn und der Kampf gegen Kinderarmut zu nennen. Dadurch wird das Leben in Deutschland besser. Den Großteil hiervon hat die SPD in den Koalitionsvertrag geschrieben. Unsere Aufgabe als Partei wird es sein, die Verbesserungen nicht nur abends in der Tagesschau vorzutragen, sondern diese mutig und selbstbewusst auch zu Hause, im Sportverein oder in der Kneipe zu vertreten.
Michael Heckers stellte die Fragen.
