Kommentar Die Machtfrage im Bündnis

Da will die Ratsmehrheit dem Bürgermeister die Zuständigkeit entziehen – das läuft auf Konfrontation hinaus. Zumal zwei Fraktionen zum Regenbogenbündnis gehören. Es wird längst (hinter den Fassaden) mit harten Bandagen im Bündnis gerungen. Vorbei ist es mit dem ehemaligen Schulterschluss.

Von daher wird der Radverkehr der große Prüfstein für das Bündnis werden, denn an einen sachlichen Konsens, das hat ja vor Ostern die Diskussion im Fachausschuss gezeigt, ist nicht zu denken. Wer sich jetzt durchsetzt, scheint das Machtspiel im Bündnis gewonnen zu haben – oder trägt zur Spaltung bei. Das Zünglein an der Waage spielt die CDU. Wird, will oder kann sie davon profitieren?

Interessant ist auch die Ortswahl für dieses in der Bürgerschaft heiß diskutierte Thema: Statt fußnah im Bürgerzentrum erstmals über das Rückholrecht zu debattieren, müssen interessierte Bürger an die Talsperre fahren. Nur, weil der Wupperverband sein "aqualon" präsentieren will. Das kann er auch im Rathaus, wo schließlich auch der Geschäftsführer sein Büro hat. Diese Ortswahl ist bürgerunfreundlich – eine Korrektur ist erforderlich!

Udo Teifel

(RP)
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