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Wermelskirchen
Dringlichkeitsantrag zur Urwahl nicht mehr dringlich

Wermelskirchen. Die Urwahl des Beirates für Behinderte ist vorläufig vom Tisch. Die WNKUWG-Fraktion hat ihren Dringlichkeitsantrag am Montag in der Ratssitzung zurückstellen lassen - sie bemüht sich jetzt, über den Landesbehindertenbeirat und damit das Land NRW eine einheitliche Regelung in NRW zu erreichen. "Wir warten einfach mal ab", beendete der Fraktionsvorsitzende Henning Rehse eine unsägliche Diskussion, die fast im Stadtrat ihre Fortsetzung gefunden hätte.

Jetzt steht fest: Der neue Wahltermin für den Fachbeirat ist am 17. Januar 2017. Zeit genug, die Wahl öffentlich auszuschreiben. Das ist auch schon bei den vorherigen Wahlen geschehen - nur: Es hatten sich zu wenige Vereine und Verbände oder Behinderte für eine Mitarbeit beworben. So kam es, dass für die elf Sitze just jene elf Bewerber antraten. Eine Wahl gab es damit nicht. Kein Fehler des Beirates, und daher eigentlich nicht zu kritisieren. Geplant war ursprünglich, die Wahl am 22. September 2016 stattfinden zu lassen. Die WNKUWG aber wollte die Urwahl, um Behinderten selbst die Möglichkeit zu bieten, gewählt zu werden. Rehse: "Wir müssen einen Modus finden, wie Menschen, die nicht über einen Verein oder Verband antreten, mitwirken können." Er möchte daher zeitnah ein Feedback von der Verwaltung bekommen um zu erfahren, wie viele nicht organisatorisch gebundene Behinderte sich an der Wahl beteiligen beziehungsweise aufstellen lassen. Letztlich sei man in seiner Fraktion der Diskussion überdrüssig und hoffe, über den Landschaftsverband Rheinland eine einheitliche Regelung im Land zu bekommen.

Der Antrag der WNKUWG ließe sich gut lesen, meinte Christian Ay (SPD). Aber der Weg sei nicht der richtige. "Die WNKUWG möchte weg vom Fachbeirat zum Parlament. Über diese Frage hätte zuerst diskutiert werden müssen." Er erinnerte, dass sich anfangs schon nicht organisierte Behinderte zur Wahl gestellt hätten. Die wären aber zuletzt ausgeblieben.

(tei.-)
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