Wermelskirchen Forster Bürgermeister gibt sein Amt auf
Wermelskirchen · Philipp Wesemann, Rathauschef der Partnerstadt von Wermelskirchen, ist seit mehr als einem Jahr krankgeschrieben. Das Stadtparlament stimmte aus diesem Grund für ein Abwahlverfahren. Der Bürgermeister reagierte mit Rücktritt.
In der Wermelskirchener Partnerstadt Forst herrscht ein politischer Ausnahmezustand. Und das bereits seit einem Jahr. Der Grund: Der Bürgermeister der Stadt, Philipp Wesemann (SPD), ist seit mehr als einem Jahr krankgeschrieben. Seine Aufgaben übernehmen seitdem andere.
Dem Bürgermeister der brandenburgischen Stadt in der Lausitz drohte bereits in den vergangenen Monaten ein Amtsverlust, seit Ende November gibt es nun Gewissheit: Da trat der SPD-Politiker freiwillig von seinem Amt zurück.
Mitte September dieses Jahres hatte der Fall an Brisanz gewonnen: Da stellte die Linke den Antrag, dass das Stadtparlament über die Einleitung eines Abwahlverfahrens entscheiden solle. Darin sollten die Bürger ihren Rathauschef abwählen können. Den Antrag begründeten die Politiker mit einer Überbelastung seiner Stellvertreter. Diese könnten auf Dauer nicht zusätzlich zu ihren Aufgaben auch noch dessen Pflichten nachgehen. Ein weiterer Vorwurf: Die Interessen der Stadt gegenüber dem Land und dem Kreis seien zu wenig vertreten, und es sei nicht absehbar, wann Wesemann sein Amt wieder antreten könne.
Der Bürgermeister hatte daraufhin erklärt, er wolle einer Abwahl nicht im Weg stehen. "Wenn die Mehrheit der Forster Stadtverordnetenversammlung es will, dann bitte ich sie, mich aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit zu entlassen", heißt es in seiner Pressemitteilung. Durch den Antrag der Linkspartei sei das Vertrauen zerrüttet. Deshalb sehe Wesemann keine Perspektive für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Am 22. November beschlossen dann die Stadtverordneten mehrheitlich, einen Bürgerentscheid zur Abwahl des Rathauschefs einzuleiten. 20 Stimmen waren dafür notwendig, letztlich stimmten 21 der 28 Stadtverordneten für den Bürgerentscheid.
Laut Gesetz blieb Philipp Wesemann anschließend eine Woche Zeit, um die Entscheidung zu akzeptieren. Im Falle einer Ablehnung käme es zum Bürgerentscheid. So weit ließ es der SPD-Politiker jedoch nicht kommen: Nur zwei Tage nach der Abstimmung, am 24. November, erklärte der amtierende Bürgermeister seinen Rücktritt. Er sagte dem Vorsitzenden der Stadtverordnetensammlung, Dietmar Tischer, dass er auf einen Bürgerentscheid verzichte. Damit gilt er als abgewählt und schied noch am gleichen Tag aus seinem Amt aus.
Nun müssen die Forster bei einer Neuwahl einen Nachfolger als Bürgermeister bestimmen. Die entsprechende Wahl wird allerdings voraussichtlich frühestens Ende März 2018 stattfinden, weil dafür Fristen eingehalten werden müssen. Den genauen Termin legt die Kommunalaufsicht fest.
Die Bürger diskutieren nun eifrig über die Entscheidung. Philipp Wesemann genoss in der 19.000-Einwohner-Stadt an der polnischen Grenze starken Rückhalt: Im März 2015 war der damals 25-Jährige mit 60,6 Prozent der Stimmen in einer Stichwahl gegen seinen CDU-Konkurrenten zum jüngsten hauptamtlichen Bürgermeister Brandenburgs gewählt worden. Die Zustimmung bröckelte zuletzt spürbar.
