Wermelskirchen Fraktionen beraten Loches-Platz-Rangliste
Wermelskirchen · Die Politiker werden über den Verwaltungsvorschlag diskutieren. Ziel ist ein einstimmiger Beschluss.
Die Fraktionen im Stadtrat bewerten die von der Stadtverwaltung erstellte Rangliste im Verfahren zur Neugestaltung des Loches-Platzes als gute Basis für eine Beschlussfassung am 22. Mai. Gleichwohl legen sich die Politiker noch nicht fest, ob sie den Vorschlag der Verwaltung, der Hanseatischen Betreuungsgesellschaft (HBB) aus Hamburg den Zuschlag zu erteilen, mittragen werden. Das hat eine Umfrage unserer Redaktion bei den Fraktionsvorsitzenden ergeben.
Zum Hintergrund: Die Stadtverwaltung hat die verbliebenen vier Investoren-Entwürfe bewertet und daraus eine Rangliste erstellt. Die Politiker in einer Sondersitzung am 22. Mai die Verwaltung beauftragen, mit dem am besten bewerteten Investor in konkrete Verhandlungen einzutreten. Die Verwaltung legt sich auf den Entwurf der HBB fest - dieser wurde in der Matrix, in der die Entwürfe nach von der Politik festgelegten Kriterien - etwa Einzelhandel, Kirmes, Städtebau, Denkmalpflege sowie ruhender und fließender Verkehr - mit 59 Punkten am besten bewertet. Die übrigen Investoren (57, 56, 56 Punkte) liegen jedoch nur knapp dahinter.
"Die Verwaltung hat gründlich gearbeitet, es gibt aber noch Diskussionsbedarf", sagt Christian Klicki (CDU). Durch eine Änderung in der Bewertung der einzelnen Entwürfe könnte sich die Rangliste nämlich noch ändern. Und das gelte es nun zu prüfen. Die Fraktionen hätten vereinbart, sich zusammenzusetzen und die Ergebnisliste im Detail zu diskutieren. "Damit nicht jede Fraktion in der entscheidenden Sitzung mit einem eigenen Antrag um die Ecke kommt", begründet Klicki. Fakt sei, dass man sich an die vorgegebenen Bewertungskriterien halten werde. "Änderungen bei der Bewertung der Entwürfe müssen gut begründet sein." Ziel sei, einen einstimmigen Beschluss zu fassen. Klicki: "Ob wir der Verwaltungsvorlage folgen oder einen abweichenden Beschluss fassen, wird man sehen.
Auch Jochen Bilstein (SPD) sieht den Beschlussvorschlag der Verwaltung als gute Arbeitsgrundlage. "Jetzt ist zu prüfen, ob wir diese Bewertung so mittragen oder in einigen Bereichen zu einer anderen Einschätzung kommen", sagt er. Die Fraktionen werden nun schauen, ob die Schnittmengen so groß sind, "dass wir einen einvernehmlichen Beschluss fassen können".
Für Oliver Platt (Bürgerforum) haben alle vier Entwürfe ihren Charme. Die Verwaltung habe gute Vorarbeit geleistet, jetzt müsse sich die Politik mit er Rangliste auseinandersetzen. "Ich bin mir sicher, dass wir etwas Gutes hinbekommen."
Auch Henning Rehse (WNKUWG) verweist auf die vorgegebenen Bewertungskriterien. "Wir müssen sehen, ob es zur Bewertung der einzelnen Entwürfe noch begründete Änderungsvorschläge gibt." Wichtig sei, "dass am Ende alles belastbar ist und nichts ausgeknobelt scheint. Das Bauchgefühl muss komplett ausgeblendet werden."
Jürgen Manderla (FDP) ist froh, "dass wir so ein Ergebnis haben". Auch er spricht sich dafür aus, innerhalb der Fraktionen und auch übergreifend die Vorlage der Verwaltung noch einmal genau zu prüfen. Er frage sich zum Beispiel, warum das Thema Wohnraum nicht in allen Plänen auftauche. "Ich will hoffen, dass wir einen einheitlichen Weg finden", sagt Manderla.
Stefan Janosi (Grüne) weist auf die Gefahr hin, dass durch einzelne Änderungen bei der Bewertung der Entwürfe die gesamte Rangliste noch verändert werden könne. "Wichtig ist, dass wir Politiker jetzt an einem Strang ziehen. Wir können uns keine Verzögerung bei diesem Projekt mehr leisten", betont er.
