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Wermelskirchen
Verärgert über Straßenreinigung bei Bedarf

Wermelskirchen: Verärgert über Straßenreinigung bei Bedarf
Herbert Büttner kritisiert, dass die Lukasstraße in Pohlhausen, in der er wohnt, nicht mehr regelmäßig von der Stadt gereinigt wird. FOTO: Nico Hertgen
Wermelskirchen. Herbert Büttner kritisiert, dass die Straßen in Pohlhausen nicht mehr wöchentlich gereinigt werden. Die Stadtverwaltung stellt klar, dass in der aktuellen Satzung nichts von regelmäßigem Kehrdienst steht. Von Sebastian Radermacher

Wenn Hebert Büttner über das Thema Straßenreinigung spricht, wünscht er sich am liebsten das Jahr 2013 zurück - zu dieser Zeit war nämlich noch die Firma Remondis für die Reinigung in Wermelskirchen zuständig. "Die Straßen wurden pünktlich und zuverlässig wöchentlich gereinigt", berichtet der Anwohner der Lukasstraße in Pohlhausen. Das änderte sich aber Anfang 2014: Seitdem die Städte Wermelskirchen und Burscheid gemeinsam ein neues Kehrfahrzeug nutzen, erfolgt die Straßenreinigung nur noch bei Bedarf - das stellte Tiefbauamtsleiter Harald Drescher jüngst im Fachausschuss klar. Die neue Kehrmaschine reinige gründlicher und erreiche auch Stellen (zum Beispiel Parkbuchten), die vorher nicht zugänglich waren.

Herbert Büttner kann das nicht nachvollziehen. Er kritisiert, dass die Lukasstraße in der Vergangenheit teilweise bis zu sechs Monate am Stück nicht gereinigt wurde - "obwohl wir jeden Monat mit den Gebühren, die seit 2012 nach einer Erhöhung in die Grundsteuer eingeflossen sind, belastet werden". Mehrmals habe er sich bereits in der Bürgermeistersprechstunde im Rathaus beschwert. Der Pohlhausener argumentiert mit der Straßenreinigungssatzung. Darin stehe, dass die Reinigung der Fahrbahnen einmal wöchentlich erfolge. "Uns werden Kosten für eine zu erbringende Leistung in Rechnung gestellt, die von der Stadt seit der Kündigung des Vertrages mit Remondis nicht mehr erbracht wird", sagt Büttner.

Harald Drescher stellt auf BM-Anfrage klar, dass in der aktuellen Satzung kein Wort von einer wöchentlichen Straßenreinigung stehe. "Die Satzung, aus der Herr Büttner zitiert, ist nicht aktuell", sagt er. Laut der seit Januar 2012 gültigen Satzung sei die Stadt nicht mehr verpflichtet, einmal wöchentlich zu kehren. "Das hat ein Justiziar geprüft", betont Drescher. Er gibt zu, dass die aktuelle Satzung nicht leicht verständlich ist, weswegen es viele Nachfragen der Bürger gebe. "Die Satzung muss bürgerfreundlicher formuliert werden", sagt Drescher. Dies soll bald in Angriff genommen werden.

Herbert Büttner fragt sich, wie im Rathaus entschieden wird, ob eine Straße wieder gereinigt werden muss? Wie werde der Bedarf erfasst? Die letzte Reinigung in der Lukasstraße sei am 7. Mai erfolgt. Beim Gespräch vor Ort wird deutlich, dass es weitaus dreckigere Straßen in Wermelskirchen gibt. "Hier kehren ja auch viele Anwohner selbst", erklärt Büttner. Oftmals wehe der Wind den Dreck hinunter in die Paulusstraße. "An einigen Stellen bleibt er liegen. Es ist wirklich nicht schön", meint der Anwohner.

Die Nachbarinnen Brigitte Fuhlbrück und Anneliese Beckmann stimmen ihm zu. "Die Straßenreinigung ist nicht in Ordnung, sie muss regelmäßig erfolgen", findet Fuhlbrück. Dazu sagt der Tiefbauamtsleiter: "Wenn es drei bis vier Wochen trocken ist und keinen Starkregen gibt, besteht in der Regel kein Bedarf für eine Straßenreinigung." Und er fügt an, "dass es Straßen gibt, die weitaus dreckiger sind als die Lukasstraße in Pohlhausen. Dort muss dann häufiger gekehrt werden."

Herbert Büttner würde es reichen, wenn alle zwei Wochen die Kehrmaschine durch Pohlhausen fährt - "es soll halt nur regelmäßig gereinigt werden". Laut Drescher habe sich mittlerweile eingespielt, dass die Straßen etwa alle drei bis fünf Wochen von der Stadt gereinigt werden.

Quelle: RP
 
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