Wesel Attac stellt Volksinitiative gegen CETA vor
Wesel · Am 15. Februar soll im Europäischen Parlament in Straßburg über das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) abgestimmt werden. Zu diesem Anlass hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac-Niederrhein den zuständigen Europa-Abgeordneten einen offenen Brief geschrieben. Darin fordern sie die Abgeordneten auf, das Abkommen abzulehnen. Endgültig kann CETA nicht ohne die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten und in Deutschland bedeutet dies: nicht ohne die Zustimmung des Bundesrates und damit der Länder.
Mit einer Volksinitiative sollen nun auch die politisch Verantwortlichen in NRW dazu gebracht werden im Bundesrat gegen die Unterzeichnung des geplanten Abkommens zu stimmen. ATTAC Niederrhein veranstaltet heute um 19.30 Uhr eine Informations- und Diskussionsveranstaltung. Peter Heumann stellt die Volksinitiative "NRW gegen CETA und TTIP" vor. Die Veranstaltung findet im Dohlhof, Hauptstege 5a, auf dem Fusternberg statt. Die Teilnahme ist kostenfrei.
