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Wesel/Berlin
Betuwe-Sicherheit: Annäherungen in Berlin, aber kein Durchbruch

Wesel/Berlin. Im Ringen um Sicherheit an der Ausbaustrecke Oberhausen-Emmerich (Stichwort Betuwe) kam gestern eine große Runde in Berlin zusammen. Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin und Abgeordnete für Kleve, sprach von einem Durchbruch. Durch Unterstützung aller Beteiligten werde es für das Land möglich, eine Finanzierung für die besonders leistungsfähigen Löschsysteme zu garantieren. Auch werde es Zuwegungen an die Strecke im Abstand von 600 Metern geben. Ronald Pofalla (Deutsche Bahn) erklärte, es gebe nun "eine verlässliche Basis für die weitere Planung". Außerdem hieß es in der Mitteilung, alle Beteiligten hätten einen Klageverzicht hinsichtlich mangelnden Brandschutzes erklärt.

Das scheint so nicht zu stimmen. Kaum war die Maschine aus Berlin in Düsseldorf gelandet, griff Thomas Verbeet, Chef der Weseler Wehr, zum Telefon und erklärte, dass sich die Feuerwehren darauf gerade eben nicht eingelassen hätten. Auch könne nicht von einem Durchbruch gesprochen werden, wohl von Gesprächen über mögliche Lösungen.

Flankierend meldeten sich die Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss (CDU), Marie-Luise Dött (CDU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD) und Dirk Vöpel (SPD) mit einer gemeinsamen Erklärung: Vereinbart worden sei, dass die Feuerwehren und Kommunen mit der Bahn und dem Eisenbahnbundesamt die Streckenabschnitte aufs Sicherheitskonzept überprüfen. Ziel sei, dass alle Beteiligten das von den Wehren erstellte Konzept Meter für Meter an der Strecke diskutieren. Sie würden, so das Quartett, "als Mitglieder des Projektbeirates nur einer Lösung zustimmen, die auch auf die bedingungslose Zustimmung unserer Feuerwehren trifft".

(fws)
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