| 00.00 Uhr

Hamminkeln/Schermbeck/Hünxe
Breitband: Minister hilft Hamminkeln

Hamminkeln/Schermbeck/Hünxe: Breitband: Minister hilft Hamminkeln
FOTO: Krebs Andreas
Hamminkeln/Schermbeck/Hünxe. Teilerfolg Hamminkelns im Kampf gegen Förderbedingungen: Düsseldorf schaltet Bundesverkehrsministerium ein. Das ist auch wichtig für den Breitbandausbau in Schermbeck und Hünxe. Von Thomas Hesse

Die Stadt Hamminkeln hat einen Teilerfolg erreicht, um bessere Förderbedingungen beim Ausbau des Breitbandnetzes quasi bis zum letzten Bauernhof im Stadtgebiet zu realisieren. Durch die Bedingungen des Bundesförderprogramms wäre die Stadt in das gefürchtete Haushaltssicherungskonzept (HSK) gedrängt worden, was stark einschränkende oberbehördliche Auflagen bedeutet hätte. Die groteske Fördersituation hat nach einem Schreiben von Bürgermeister Bernd Romanski die Aufmerksamkeit von Prof. Dr. Andreas Pinkwart erregt, Landesminister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie. Er sichert Romanski zu, sich bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für die Realisierung des Ausbauprojektes einzusetzen - sprich: die Fördersumme für Hamminkeln hochzusetzen. Das ist auch wichtig für die Nachbargemeinden Schermbeck und Hünxe, mit denen Hamminkeln die Förderung beantragen will. Der Rat hatte beschlossen, höchstens 300.000 Euro aus eigener Kasse in den Breitbandausbau zu stecken. Davon ist man angesichts der Förderregeln weit entfernt. Noch. Pinkwart argumentiert in seiner Antwort an Hamminkeln auf zwei Ebenen. Er unterstreicht mit einem bemerkenswerten Urteil die Vorreiterrolle der Stadt: "In NRW ist mir bisher kein anderer Ort bekannt, in dem der Breitbandausbau mit einem solchen Engagement der betroffenen Einwohner erfolgt ist." Die Beispiele in Loikum, Brünen, zuletzt in der Unterbauerschaft und demnächst in Dingden-Berg und Havelich sind demnach bis nach Düsseldorf gedrungen. Weiterhin hat der Minister die widersprüchliche Fördermechanik erkannt, die Hamminkelns Bemühungen regelrecht bestraft - sowohl bei den Stadtfinanzen als auch beim digitalen Ausbau.

Kommunen, die wie Schermbeck und Hünxe im HSK stecken, werden in Sachen Breitband zusätzlich vom Land und so in der Summe zu 100 Prozent gefördert. Das Land übernimmt jeweils den Eigenanteil. Die Isselstadt hingegen, die sich im Streit um lokale Steuererhöhungen finanziell selbst gerettet hat und finanzpolitisch strikten Kurs fährt, soll nur 90 Prozent - inklusive Landesförderung - bekommen. Das summiert sich zu einer stark belastenden Größenordnung von 1,3 Millionen Euro Eigenanteil - und führt nach Romanskis Überzeugung geradewegs ins HSK.

Damit würden alle bisherigen finanziellen Anstrengungen Hamminkelns zunichtegemacht. Der Verwaltungschef stieß beim Fördergeber bzw. der Bewilligungsbehörde bisher auf taube Ohren, ging mit dem Thema in den letzten Rat. Der setzte im politischen Schulterschluss das Beteiligungslimit auf 300.000 Euro fest, um die ernsthafte Absicht zum Breitbandausbau zu dokumentieren.

Der Düsseldorfer Innovationsminister, der der FDP angehört, betont nun, dass er eine Einschätzung des Kreises Wesel als Finanzaufsicht benötigt. Diese soll darin bestätigen, dass mit der Zahlung des Eigenanteils die Stadt Hamminkeln mit "sehr hoher Wahrscheinlichkeit" damit zu rechnen sei, dass sie in die Haushaltssicherung gerät. "Das ist ein Lichtstreif am Horizont", sagte Romanski auf Anfrage. Der Kreis sei bereits informiert. Das wird auch in Schermbeck und Hünxe gerne gehört werden. Die Eintrittskarte für die Breitbandförderung des Bundes ist nämlich eine Scoring-Bewertung, die eine bestimmte Punktzahl verlangt. Die ist als kommunales ländliches Trio besser zu erreichen denn als Einzelkämpfer-Ort.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Hamminkeln/Schermbeck/Hünxe: Breitband: Minister hilft Hamminkeln


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.