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Kreis Wesel
Bündnis will mehr Fahrt in der Haushaltskonsolidierung

Kreis Wesel. CDU, Grüne und FDP/VWG im Weseler Kreistag sind mit der bisherigen Arbeit am Etat 2016 nicht zufrieden. Von Fritz Schubert

Die unmittelbare Aufnahme der Arbeit an der Haushaltskonsolidierung für den Etat 2016 hatte sich die politische Mehrheit im Weseler Kreistag auf die Fahne geschrieben, als sie vor genau drei Monaten den Kurs von Verwaltungschef Dr. Ansgar Müller nach ihren Vorstellungen korrigierte. Mit dem, was in der Zwischenzeit in der Arbeitgruppe Etat 2016 geschah, ist das Bündnis von CDU, Grünen und FDP/VWG aber keinesfalls zufrieden.

Frank Berger (CDU), Hubert Kück (Grüne) und Heinz Dams (FDP) machten im Kreistag deutlich, dass man nicht über freiwillige Leistungen sprechen müsse, die in der Summe ohnehin nicht mehr viel Wirksames machten, sondern über die Standards der Verwaltung. Das heißt, dass Verfahrensabläufe zu hinterfragen und gegebenenfalls aus Kostengründen zu ändern wären. Die Verantwortung für Einschränkungen gegenüber dem Bürger übernehme die Politik. Am 17. August will das Mehrheits-Bündnis in einer Sondersitzung der Arbeitsgruppe einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen machen. Erwartet wird eine Vorlage der Verwaltung zu Standards.

Während Sascha Wagner (Linke) einen "Streichkatalog" befürchtete, vermutete Peter Kiehlmann (SPD) Ungemach fürs Personal und erklärte mit erhobener Stimme, dass man mit diesem "so nicht umgehen" könne. Demgegenüber erklärten die Spitzen des Bündnisses, vom Personal gar nicht gesprochen zu haben. Vielmehr gehe es um die Tiefe der Standards und um Fragen, welche Aufgaben der Kreis selbst machen muss und welche von anderen Stellen erledigt werden könnten.

Quelle: RP
 
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