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Hamminkeln
CDU-Chef weckt per Mail die Partei auf

Hamminkeln: CDU-Chef weckt per Mail die Partei auf
FOTO: Malz Ekkehart
Hamminkeln. Fraktion und Partei sollen das "kommunale Profil" stärken - und Bürgermeister Romanski kritischer anpacken. So will der Parteichef Norbert Neß das mäßige Erscheinungsbild stärken. Eine Personaldebatte steht aus. Von Thomas Hesse

Das Thema ist offensichtlich ernst, und es scheint CDU-Parteichef Norbert Neß höchste Zeit zu sein, die CDU - Partei wie Fraktion - zu einem inhaltlich stärkeren Auftritt aufzurufen. Nicht umsonst hat er eine Mail breitflächig an Ratsleute und führende Parteimitglieder geschickt, die auch unserer Redaktion vorliegt. Offiziell ist die Halbzeit der Ratsperiode Anlass. Doch Neß ist aus anderem Grund "elektrisiert", wie er schreibt. Im Zuge des Rausschmisses von Martin Wente aus der SPD-Fraktion hatte Bürgermeister Bernd Romanski die CDU als "schwach aufgestellt" eingestuft.

In seinem nach innen gerichteten Schreiben erklärt Neß nun mit Blick auf die verhältnismäßig stabilen, jeweils über dem Trend liegende Ergebnisse der vergangenen Wahlen die CDU als ungebrochen stärkste Kraft in Hamminkeln. Gleichzeitig ruft er seinen Parteimitgliedern mit Blick auf die nächsten Haushaltsberatungen und schon auf die Kommunalwahl 2020 zu: "Das CDU-Profil muss deutlicher zu erkennen sein."

Die CDU-Fraktion hat in der Stadt ein Problem: Sie kann nicht mehr wie zu Zeiten von Bürgermeister Holger Schlierf als Regierungspartei agieren, sie verortet sich eher in der Oppositionsrolle zum SPD-Bürgermeister. Der aber geht Hamminkelner Projekte offensiv an und beherrscht auch aus Sicht von Neß, so dieser in seiner Mail, "ohne jede Frage die öffentliche Wahrnehmung". Neß spricht von einer "One-Man-Show", angesichts der es schwerer für die CDU sei, "mit ihren vielen Köpfen in Fraktion, Partei, Senioren-Union und Ortsverbänden, ihre Botschaften zu transportieren". Mehr noch: Auch in den Reihen der CDU findet Romanski oft Zustimmung.

Neß hingegen stärkt in seinem Schreiben die kritische Sicht. Er bescheinigt dem Verwaltungschef, sein eigenes Wahlprogramm nicht zu erfüllen, vermisst bei ihm Konzepte für Senioren, die in den Ortsteilen bleiben wollen, die Ausweisung neuer Gewerbeflächen und weitere Einsparpotenziale im städtischen Etat. Die CDU habe zudem viele Eckpunkte aus Romanskis Programm seit Jahren auf ihrer Agenda. Ein Beispiel sei die Wohnentwicklung auf dem alten Sportplatz Brüner Straße, die CDU und Grüne durchgesetzt hätten, während andere Fraktionen einen Discounter ansiedeln wollten.

Neß fordert die CDU im Schreiben auf, sich den Zukunftsfragen zu widmen: demografischer Wandel und Infrastruktur, Sicherung des Ehrenamtes, neue Gewerbebetriebe ansiedeln. Die CDU soll deshalb Punkte machen, indem sie ihr eigenes "kommunales Profil schärft" - neben einer pointierten, sachorientierten Ratsarbeit. Das umzusetzen hat wiederum mit handelnden Figuren zu tun, die auch strategisch, öffentlich wirksam und auf zusätzlichen Kanälen die CDU-Vorstellungen nach vorne bringen. Eine Personaldiskussion eröffnet Neß aber nicht. "Das bedeute allerdings nicht, dass die CDU jetzt schon einen Bürgermeisterkandidaten aufstellen werde, um ein Duell mit Romanski anzufangen", betont er. Für alle politischen Parteien sei es eine Aufgabe, die Wähler der politischen Extreme wieder ins Spektrum der etablierten Politik zurückzuholen. Neß sagt: "Beschimpfungen, wie sie in manchen Facebook-Gruppen in unserer Stadt an der Tagesordnung sind, helfen sicher nicht weiter. Vernünftige, gut erklärte Politik schon eher."

Die politische Performance der CDU in der Stadtpolitik ist jedenfalls geschrumpft. Neß rät als Gegenmittel: "Wir müssen die Versäumnisse und Schwächen von Herrn Romanski aufzeigen - sicherlich auch deutlicher als bisher." Dann dürften auch Personalfragen hochkommen. "Der Vorgang um Martin Wente trägt durchaus symptomatische Züge, denn nach meiner Zählung ist es der zweite bis dritte Fall von Polit-Mobbing", sagt Neß. Gleichzeitig impft er Partei und Fraktion Selbstbewusstsein mit Hinweis auf die Wahlergebnisse ein. Selbst bei der schwierigen Landtagswahl 2012 habe man über dem Trend gelegen und in Hamminkeln 6000 plus x Stimmen geholt. "Damit würde die CDU jede Wahl in Hamminkeln für sich entscheiden. Schwach sieht anders aus."

Quelle: RP
 
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