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Hamminkeln
CDU kritisiert Meesters: "Altkluge Kommentare"

Hamminkeln. Als "Heldenmut nach Ladenschluss" hat CDU-Stadtverbandsvorsitzender Norbert Neß die Kritik des SPD-Abgeordneten Meesters am Ratsbeschluss zu Begegnungsstätten für Flüchtlinge bezeichnet. "Wenn er wirklich wüsste, wie unsere Stadt tickt, hätte er sich besser vor der Ratssitzung eingebracht statt hinterher von der Zuschauerbank aus altkluge Kommentare abzugeben. Falls er in Düsseldorf wirklich etwas zu sagen hat, sollte er im Kontakt mit der Landesregierung lieber konkret etwas für den Hamminkelner Antrag tun", so Neß. Im Übrigen sei vom Ministerium zu erwarten, dass die Anträge objektiv nach Qualität und nicht nach Quantität zu prüfen seien.

Wie ausführlich berichtet, hatte die Ratsmehrheit den Förderantrag ans Land auf eine Begegnungsstätte in Mehrhoog beschränkt, statt mit Hamminkeln und Dingden drei Orte für Integration zu beantragen in der Hoffnung, einen genehmigt zu bekommen. Das Land hat ein 72-Millionen-Euro-Förderprogramm für solche Projekte aufgelegt. Das ist laut Medienberichten bereits siebenfach überzeichnet.

Gemeinsam mit dem CDU-Fraktionsvize Jürgen Kuran erinnerte Norbert Neß daran, dass der Landtagsabgeordnete aus Wesel bereits am 17. Dezember 2015 in einem Brief an die Bürgermeister seines Wahlkreises für das Landesprogramm geworben habe. "Warum hat der Verwaltungschef den Antrag erst am 19. Februar gestellt und den Rat mit seiner Taktik unter Druck gesetzt?", fragt das Duo. Gegen Meesters Darstellung hatte sich auch die USD gewehrt (RP berichtete).

(thh)
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