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Wesel
CDU: Zu viel Unkraut an Wesels Straßen

Wesel: CDU: Zu viel Unkraut an Wesels Straßen
Jürgen Linz (l.) und Wolfgang Lingk (beide CDU) wissen, dass für die Verkehrsinsel Hagerstownstraße/ B 58 nicht der ASG zuständig ist. "Vielleicht kann aber der ASG im Auftrag von Kreis oder Land die Arbeiten durchführen." FOTO: Klaus Nikolei
Wesel. Weil die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln, will die CDU die Streichung von fünf Stellen beim ASG zurücknehmen. Von Klaus Nikolei

Wesel ist eine Stadt im Grünen, aber mancherorts ist es aus Sicht der CDU zu grün. Immer wieder, so berichten CDU-Fraktionschef Jürgen Linz und sein Parteifreund Wolfgang Lingk, würden sie von Bürgern angesprochen und auf ungepflegte Grünflächen hingewiesen. Vor allem der Zustand vieler Verkehrsinseln, teilweise mit Kunstrasen ausgelegt beziehungsweise zubetoniert, ist den Bürgern ein Dorn im Auge. Es muss aus Sicht der CDU etwas getan werden, damit sich Wesel so präsentiert, wie es sich für eine Stadt gehört, die das Thema Tourismus und Fremdenverkehr auf ihre Fahne geschrieben hat. Eine Lösung ist aus Sicht der Christdemokraten, die vor Jahren beschlossene Streichung von fünf Stellen beim ASG zurückzunehmen (siehe Infobox).

"Wer das hier sieht, bekommt gleich an der Eingangspforte zur Stadt einen schlechten Eindruck", sagt Lingk und zeigt auf die Verkehrsinsel auf der Kreuzung Hagerstownstraße/Schermbecker Landstraße. Teilweise hüfthoch steht hier das Unkraut. Alles wirkt dreckig und verwahrlost. Ähnlich sieht es auch einige Kilometer weiter auf der Kreuzung Emmericher Landstraße/Nordstraße aus.

"Das Problem ist", sagt Linz, "dass nicht der ASG für die Verkehrsinseln zuständig ist, sondern der Kreis beziehungsweise der Landesbetrieb Straßen. Nur verweisen die auch darauf, dass sie kein Personal haben." Dieses Verweisen auf Zuständigkeiten interessiere die Bürger nicht. Die wollten nur, dass Wesel einen gepflegten Eindruck macht, sagt Linz. Er fordert nun, dass Stadt und ASG das Gespräch mit Kreis und Landesbetrieb Straßen suchen sollten und dabei die Übernahme der Pflege gegen Kostenerstattung anbieten. Doch zunächst einmal will die CDU dafür sorgen, dass die 2015 in Zeiten leerer Kassen getroffene Entscheidung, fünf Stellen beim ASG peu à peu zu streichen, wieder zurückgenommen wird. Ein entsprechender Antrag soll bei der Klausurtagung im November formuliert und dann im Fachausschuss diskutiert werden. Linz ist überzeugt, dass die anderen Fraktionen mitziehen.

Denn im Betriebsausschuss Mitte des Jahres hatten sich Peter Berns (SPD) und Günther Wagner (Linke) vehement für mehr Personal beim ASG ausgesprochen. CDU und SPD wollten damals zunächst noch die Haushaltsberatungen im Herbst abwarten. Nach Gesprächen mit dem ASG-Betriebsrat sind die Christdemokraten zu der Überzeugung gelangt, dass der ASG, der über viele krankheitsbedingte Ausfälle klagt, einfach jede Stelle benötigt. Nicht zuletzt, um auch jungen Leuten eine Chance zu geben. Gerade jetzt, wo die Gewerbesteuerquelle sprudelt und 2017 zehn Millionen Euro mehr eingenommen werden als gedacht, sieht die CDU die Chance, den ASG mit dem nötigen Personal für ein unkrautfreies Wesel auszustatten.

Quelle: RP
 
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