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Hamminkeln
Daßhorst: Plan wird nach Lidl-Urteil nachgebessert

Hamminkeln. "Eine gewisse Genugtuung" verhehlte Johannes Flaswinkel (Grüne) im Planungsausschuss nicht. Es ging um die verwaltungsgerichtlich abgewiesene Klage von Lidl, die baurechtlich durchsetzen wollte, am Standort Daßhorst/Ecke Ringenberger Straße einen Markt errichten zu dürfen (RP berichtete). Zwar hat die Stadt die Ansiedlung fernab vom Ortskern Hamminkeln verhindert, aber ob besagte "Genugtuung" angebracht ist, ist nicht so klar. Denn das Gericht hatte die Lage zwar dem Außenbereich zugeordnet, und für Einzelhandel auf der grünen Wiese herrschen besonders strikte Regeln. Aber es hat im Kern den bestehenden Bebauungsplan wegen nicht korrekter Höhenangaben für nichtig erklärt, so dass kein Anspruch auf Bebauung besteht, aber nicht direkt Lidl abgewiesen. Damit der jahrelange Standort-Streit nicht wieder aufflammen kann, ist die Stadt nun gezwungen, einen neuen Bebauungsplan aufzustellen. Dem folgte jetzt der Planungsausschuss. Nur die SPD hatte "kein gutes Gefühl dabei".

Basis ist das kürzlich vorgestellte Einzelhandelskonzept. Der Bereich Daßhorst ist zwar weiterhin planerisch Gewerbestandort, ausgeschlossen aber wird nun Nahversorgung und Einzelhandel - "zum Schutz und zur Stärkung der zentralen Versorgungsbereiche", wie es heißt. Erneute Planungsvorhaben eines Discounters sind damit nicht möglich.

(thh)
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