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Unsere Woche
Die SPD in der Abseitsfalle

Unsere Woche: Die SPD in der Abseitsfalle
FOTO: Malz, Ekkehart (ema)
Wesel. Doppeltes Stirnrunzeln hinterlässt in dieser Woche ein Beschluss aus dem Jugendhilfeausschuss.

Der hat unter CDU-Führung gegen die Stimmen der SPD den Wunsch zementiert, einen neuen Kindergarten am Holzweg zu bauen. Da gibt es aber aktuell kein Baurecht. Und laut Verwaltung ist damit auf etliche Jahre hinaus auch nicht zu rechnen. Dennoch sollen die städtischen Entwickler nun alles daran setzen, einen Dreh zu finden. Wie es gehen soll, weiß keiner. Im Abseits blieb die SPD zudem beim Versuch, einen Alternativstandort im Schulzentrum Nord durchzusetzen, für den es nur einen einzigen Grund gibt: sofortige Verfügbarkeit des Grundstücks. Bedarf gibt's da keinen, nur Konkurrenz zu bestehenden Einrichtung. Also ist auch die SPD-Initiative nicht recht zu verstehen.

Da ist die Gemengelage trotz ungleich komplexerer Thematik im Kreis schon eher zu durchschauen: Den Kommunen drohen lähmende Mehrausgaben für die Umlage. CDU, Grüne und FDP/VWG setzen an allen Stellen die Sparschrauben an, um die Last zu begrenzen, während die SPD mit durchaus nachvollziehbaren Argumenten dies kritisiert, aber bislang kaum Besseres vorschlägt. Im Gegenteil: Die höhere Kreisumlage wird in Kauf genommen. In den Städten werden Steuern und Gebühren steigen müssen, womit sich auch die Kreis-SPD ins Abseits stellt.

fritz.schubert@rheinische-post.de

Quelle: RP
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