Hamminkeln EU-Gelder für den Betuwe-Ausbau?

Hamminkeln · Bürgermeister Holger Schlierf rechnet nicht damit, dass noch für dieses Jahr Erörterungstermine im Zuge der Planfeststellung für den Ausbau der Betuwe angesetzt werden. Allerdings hat der Sprecher der Anrainer-Kommunen aufmerksam Signale aus Brüssel vernommen über die Förderung des Ausbaus der Transitstrecke Rotterdam – Genua. Auf der ist die Betuwe ein Teilabschnitt, der zwischen Emmerich und Oberhausen mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagt wird. Schlierf verwies gestern beim CDU-Neujahrsempfang auf jüngste Äußerungen von EU-Kommissar Günther Oettinger.

Der ehemalige CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg habe zehn bis 20 Prozent an EU-Förderanteil in Aussicht gestellt, ja sogar bis zu 40 Prozent, da es sich bei dem Trassenausbau um ein grenzüberschreitendes Projekt handeln würde. "Das klingt gut", sagte Schlierf, auch wenn die Befürchtung bestehe, dass sich der Bund die EU-Mittel einverleibe. Der politisch neu besetzte Projektbeirat mit Vertretern von Bund, Land, Bahn und Anrainer-Kommunen werde sich umgehend mit dem "spannenden Thema" Finanzen befassen müssen, kündigte der Bürgermeister an.

Bisher hatte die Bahn Forderungen an der Strecke für einen verträglichen Ausbau stets mit dem engen Finanzrahmen abgeblockt.

(bp)
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