Kreis Wesel Groko-Riss geht durch die SPD im Kreis

Kreis Wesel · Am Wochenende diskutiert der Bundesparteitag die Frage, ob die Sozialdemokraten in die Koalitionsverhandlungen zur großen Koalition einsteigen sollen. Die Basis im Kreis Wesel plädiert in einer Umfrage unserer Redaktion für Verhandlungen.

Kreis Wesel: Groko-Riss geht durch die SPD im Kreis
Foto: Solvay

Ein Riss geht durch die SPD in diesen Tagen - auch die Mitglieder in den Städten Wesel, Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe sind keineswegs einig bei der Frage, ob ihre Partei in die Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene einsteigen soll. Am Wochenende beim Bundesparteitag werden vier Delegierte des Kreises Wesel mitentscheiden. Danach könnte es zu einer Mitgliederbefragung kommen. Bei einer kleinen Umfrage unserer Redaktion gestern in der SPD-Basis in allen vier Kommunen zeigten sich mehrere Tendenzen: Einfache Mitglieder sind schneller für die Groko, während Funktionsträger dagegen sind. Außerdem sind die Groko-Gegner eher im Lager der Jüngeren zu finden.

Kreis Wesel: Groko-Riss geht durch die SPD im Kreis
Foto: Jana Bauch

Die Delegierten aus den Kreis Wesel für den Bundesparteitag sind Jürgen Preuß (Kamp-Lintfort), Elke Buttkereit (Neukirchen-Vluyn), Atilla Cikoglu (Moers) und Karin Wietheger (Voerde). Heute werden sie in Düsseldorf zu einer Vorbesprechung aller Rheinland-Delegierten zusammenkommen. Am Ende ist aber jeder Delegierte sich selbst verpflichtet. Während Jürgen Preuß für sich bereits entschieden hat, gegen Groko-Verhandlungen zu stimmen, wollen Cikoglu, Buttkereit und Wietheger noch abwarten. Der SPD-Kreisvorsitzende René Schneider hat eine klare Position - er ist gegen die Groko, argumentiert aber mit dem gleichen Satz wie die Befürworter: "Aus Staatsräson sollten wir nicht weiter verhandeln. Es darf nicht sein, dass die Alternative für Deutschland größte Oppositionspartei im Bundestag wird. Dann möchte ich das Ergebnis bei der nächsten Wahl nicht sehen."

Bei der SPD in Wesel spricht sich Helmut Trittmacher für die Groko aus. "Welche Alternative gibt es, wenn wir uns verweigern?", fragt er. Die SPD habe 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl erreicht - entsprechend könnten auch die Forderungen nicht allzu üppig ausfallen. Ulrich Marose will die Entwicklung des Parteitags am Wochenende abwarten, zeigt sich aber von den Inhalten des Sondierungspapiers enttäuscht. "Als ehemaliger Betriebsrat hätte ich mir mehr Punkte gewünscht, wo die Belange der Arbeitnehmer in den Fokus kommen." Dass im Kreis Wesel einige Jusos vorpreschen und intensiv gegen die Groko Stimmung machen, kann er verstehen. "Es muss eine breite Debatte geben." Norbert Meesters, ehemaliger Landtagsabgeordneter der SPD aus Wesel, sagt: "Politiker sind zum Regieren da, das ist meine Tendenz." Generell spreche er sich für die Groko aus, wolle sich aber alle Argumente noch einmal durch den Kopf gehen lassen. Anders die Jusos in Wesel. Ähnlich wie der Weseler Ratspolitiker und Juso Hilmar Schulz spricht sich auch Marco Cerener von den Weseler Jusos gegen die Groko aus. "Ich bin sehr enttäuscht, was in den Verhandlungen erreicht wurde. Wir haben uns da für einen Apfel und ein Ei verkauft." Er sei für Neuwahlen.

In Hamminkeln ist eine deutliche Mehrheit der Befragten für die Groko. Wilfried Fenske von der SPD in Brünen sagt: "Ich möchte keine Neuwahl, als Politiker muss man auch Kompromisse machen können." Er hätte zwar von den Verhandlungsführern mehr erwartet, aber auf Basis der Ergebnisse müsse man nun weiter verhandeln. Marion van der Linde von der SPD Hamminkeln sieht dies ähnlich: "Ich bin Pragmatikerin, in der Regierung kann man mehr erreichen." Ähnlich äußert sich ihre Hamminkelner Parteikollegin Renate Wickenhöfer: "Meine Empfehlung wäre die große Koalition. Die Entscheider in Berlin sollten von sich aus entscheiden und sich nicht immer bei der Basis rückversichern." In Schermbeck plädiert Jörg Juppien für die Groko: "Die SPD hat Regierungsverantwortung. Mit 20 Prozent muss man Kompromisse machen, in den eigentlichen Koalitionsverhandlungen kann es immer noch inhaltliche Verschiebungen geben." Michael Fastring, zweiter Vorsitzender der SPD Schermbeck, hat seine Meinung geändert. "Nach der Wahl dachte ich, dass eine Absage an die große Koalition richtig ist." Mit dem Ende der Jamaika-Idee sehe er die SPD nun wieder in Regierungsverantwortung. Eva-Maria Zimprich von der SPD Schermbeck sagt: "Aus Staatsverantwortung sollte die SPD es machen."

In Hünxe hat der SPD-Vorsitzende Jan-Hendrik Scholte-Reh seine Mitglieder bereits um Meinungen gebeten. "Bei uns gibt es viele Stimmen gegen die Groko", sagt Scholte-Reh. Er hätte sich gewünscht, dass SPD-Herzensthemen wie die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung zur Sprache kommen. "Die SPD könnte großes Glaubwürdigkeitsproblem bekommen." Bernfried Kleinelsen von der SPD in Hünxe sagt: "Vom Herzen her bin ich eigentlich dagegen, aber der Kopf sagt, dass es sonst zu Neuwahlen kommen kann und die AfD dann noch stärker wird. Das will ich in jedem Fall verhindern."

(RP)
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