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Hamminkeln
Hamminkeln legt bei der Gewerbesteuer gut zu

Hamminkeln. Mehr Bundesmittel, aber weniger Zuweisungen. Finanzlage entwickelt sich 2016 insgesamt überraschend positiv.

Was gut klingt, wirkt nicht immer positiv. Diese Erfahrung macht jetzt Kämmerer Robert Graaf. 541.000 Euro bekommt Hamminkeln ab 2018 zusätzlich aus Bundesmitteln für Flüchtlingskosten (RP berichtete). "Sehr erfreulich", sagt der Kämmerer zwar. Doch er rät zu einem differenzierten Blick in die Haushaltskasse: "Es ist ganz gut, dass das Geld direkt durchgereicht wird an die Kommunen." So bleibe es nicht beim Land hängen. Auch erhält der Kreis Wesel neun Millionen Euro, was wiederum für die bei den 13 Kreis-Kommunen als Kostentreiber gefürchtete Umlage gut ist. "Das bedeutet für uns eine Entlastung bei der Kreisumlage von 450.000 Euro." Zusammengerechnet sind das für 2018 rund 991.000 Euro mehr in der Stadtkasse. Die Ernüchterung folgte in Hamminkeln am selben Tag, an dem die Mehreinnahme bekannt wurde. Graaf: "Die aktuellen Berechnungen für die Schlüsselzuweisungen besagen, dass Hamminkeln schon 2017 zwei Millionen Euro weniger erhalten wird, als bisher gedacht." 1,1 Millionen minus statt plus - das ist hart.

Dennoch: Der Kämmerer, der gerade den Etat 2017 vorbereitet, rechnet damit, dass das Zahlenwerk im nächsten Jahr so ausfällt, dass die Stadt nicht näher ans gefürchtete Haushaltssicherungskonzept rückt. "Ich werde alles dafür tun, dass die Finanzen sich positiv entwickeln. Aber wir sind lange nicht über den Berg", sagt der Kämmerer. Ihn bestärkt, dass der aktuelle Haushalt unter positiven Vorzeichen steht. Die Gewerbesteuer laufe über den Erwartungen mit einem starken Plus von 15 Prozent. Zudem sind die Flüchtlingskosten bei ausbleibenden neuen Zuweisungen geringer als prognostiziert.

Auch der Rückschlag bei den Schlüsselzuweisungen ist kein schlechtes Zeichen. "Unsere eigene Steuerkraft ist gestiegen. Es gibt offenbar ab 2017 erheblich mehr Kommunen, denen es auf der Einnahmenseite schlechter geht als Hamminkeln", so Graaf. Gerade was die Einkommenssteuer angehe, liege Hamminkeln überdurchschnittlich gut. Es gebe zwar nicht sehr viele Arbeitsplätze in der Stadt, dafür aber viele gut verdienende Einwohner. Dass die Systematik der Schlüsselzuweisungen den bestraft, der gut wirtschaftet, ist ein anderes Thema. Das Fazit Graafs zu dem, was in der Kasse landet, bleibt jedenfalls: "Wie gewonnen, so zerronnen."

(thh)
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