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Hamminkeln
Hochwasser-Kosten: Hat Kreis Fehler gemacht?

Hamminkeln. Weil der Katastrophenfall beim zweiten Hochwasser nicht ausgerufen wurde, gibt es kein Geld vom Land. Die USD glaubt, dass der Kreis Wesel daran schuld sein könnte und verlangt Schadenersatz.

Thema Hochwasser an der Issel und an anderen Bächen, unter anderem in Dingden, und kein Ende: Gestern hat die USD das Thema Kosten durch die Einsätze und Zahlungen des Landes aufgebracht, was sich zu einer gewissen Brisanz entwickeln kann. Es geht um die unterschiedliche finanzielle Behandlung von Hochwasserfolgen durch das Land. Hochwasser eins von Ende Mai/Anfang Juni wurde nach einem Ministeriums-Termin in Düsseldorf positiv für Hamminkeln, das bis zu 1,5 Millionen Euro Kosten vorgerechnet hatte, entschieden. Helmut Wisniewski, USD-Fraktionschef, erkennt das an: "Sehr erfreut haben wir vernommen, dass das Land eine Kostenbeteiligung für die Schäden und Aufwendungen, die der Stadt entstanden sind, übernimmt."

Doch die Fraktion ist offensichtlich skeptisch, dass sich die zugesagten Mittel auch auf die Einsatzkosten bei Hochwasser zwei vom 23. bis 25. Juni beziehen. Sie bittet Bürgermeister Bernd Romanski zu klären, ob sich die Hilfszusage auf den ersten Schadensfall begrenzt oder ob auch die Kosten und Schäden durch den zweiten Hochwasserschutzeinsatz damit abgedeckt werden. Folge: Die USD sieht den Kreis am Zug, der eventuell einspringen müsste.

Die potenzielle Brisanz liegt darin, dass möglicherweise ein Fehler in der Einsatzkette die Landeshilfe verhindert und Hamminkeln sowie andere betroffene Städte auf den Kosten sitzen bleiben würden. Denn, so die USD: "Im zweiten Falle wurde vom Kreis Wesel kein Katastrophenalarm ausgerufen, obwohl die Gefahrenlage durch Überflutung für Hamminkeln größer als im ersten Fall war." Anders gesagt: Weil der Kreis - anders als beim ersten Hochwasser - keinen Katastrophenfall anmeldete, winkt das Land bei der Kostenerstattung ab. Die USD sagt nun: "Wir bitten den Bürgermeister, den Sachverhalt mit dem Land zu klären und gegebenenfalls dann ersatzweise eine Kostenübernahme vom Kreis Wesel zu fordern, da nach unserer Auffassung sich die Sachlage im zweiten Fall bedrohlicher dargestellt hat und damit hätte auch in diesem Fall ein Katastrophenfall ausgerufen werden müssen."

(thh)
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