Wesel Jetzt offiziell: Piraten und WWW sind eine Fraktion
Wesel · Manfred Schramm und Hilmar Schulz bilden eine Zweckgemeinschaft. Kommt es jetzt zur Liste im Rat?
Gestern wurde offiziell die RP-Berichterstattung bestätigt, dass Piraten und die als junge Alternative firmierende WWW gemeinsam eine Fraktion im neuen Rat bilden. Manfred Schramm (Piraten) und Hilmar Schulz (WWW) entgehen so dem politisch hemmenden Dasein als Einzelkämpfer. Gestern stellten sie im Rathaus die formalen Weichen, um als Fraktion anerkannt zu werden. WWW-Piraten-Fraktion lautet die politische Verbindung amtlich.
Zuvor hatten beide schon "Vorstellungsgespräche" bei den anderen Fraktionen absolviert. Interessant dürfte nun sein, ob sich die Zweier-Fraktion einer Listenverbindung mit einer der großen Ratsfraktionen und anderen Partner anschließt. Aber so weit sei es nicht, man beginne erst mit der politischen Arbeit, so Schramm und Schulz.
Beide sagten, dass "die Sitzverteilungskonstellation Piraten und WWW zusammengebracht hat". Beide Parteien hatten bei der Kommunalwahl Fraktionsstärke angestrebt, landeten aber mit 2,8 (WWW) bzw. 2,3 (Piraten) und je einem Sitz abgeschlagen. Gemeinsam demonstrieren Schramm und Schulz dennoch Selbstbewusstsein. Mit in der Summe 5,1 Prozent repräsentiere man mehr Wähler als Linke und FDP, die über je zwei Ratssitze verfügen. Vorteilhaft ist der Fraktionsstatus auch, weil der Zweckgemeinschaft ein Fraktionsbüro im Rathaus nebst Finanzierung einer Bürokraft zusteht. Politisch ist hilfreich, dass WWW-Piraten Ausschusssitze beanspruchen können und bei den Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden - traditionell entscheidendes Gremium - dabei sind.
In inhaltlichen Punkten unterstrichen Schulz und Schramm gestern ihre Nähe - etwa die Forderung nach transparenten Entscheidungswege, Bürgerbeteiligung, Schaffung öffentlicher W-Lans, Förderung kultrueller Netzwerke und Open Data. "Hier liegen wir nahe beieinander. Aber: es gibt keine Fraktionsdisziplin, bei unterschiedlichen Meinungen werden wir unterschiedlich abstimmen. Wir bringen auf jeden Fall Sachverstand bei vielen Themenfeldern ein", so Schramm. "Wichtig ist, dass Bürger nachvollziehen können, was im Rat und mit dem Haushalt passiert", ergänzte Schulz.
Was die von Schramm beschworene "Verbesserung der politischen Wirkmöglichkeiten" in praktischer Ratsarbeit bedeutet, ist derzeit kaum absehbar. Man wolle sich auf keinen Fall "an Kungeleien beteiligen". Ein Bündnis etwa mit Ludger Hovest (SPD), dessen Politikstil WWW-Piraten kritisieren, werde abgelehnt, aber in einzelnen politischen Fragen könne man zusammengehen. Auch die FDP sei "eher kein Partner".
