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Wesel/Hamminkeln/Schermbeck
Kommunen bekommen mehr Geld

Wesel/Hamminkeln/Schermbeck. Das Land unterstützt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro - das teilte SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters aus Wesel mit.

"Bei uns profitieren auch Wesel, Hamminkeln und Schermbeck von der neuerlichen Zahlung", so Meesters. "Insgesamt erhält Wesel vom Land knapp 7,3 Millionen Euro. Das sind nochmals 573.618 Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen. Hamminkeln erhält knapp 308.000 Euro mehr und damit insgesamt gut 3,92 Millionen Euro. Schermbeck bekommt 158.943 Euro mehr und damit eine Gesamtsumme von 2,02 Millionen Euro." Das Land lasse, so Meesters weiter, die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich. Die Kommunen hätten in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet, schreibt der Abgeordnete.

Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde nochmals geprüft und angepasst. So war die Vereinbarung aus 2015 zwischen Landesregierung, den kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar dieses Jahres errechnet.

Damit wurde laut Meesters die Forderung der kommunalen Spitzenverbände erfüllt und zugleich Planungssicherheit für die Städte und Gemeinde geschaffen.

Quelle: RP
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