Wesel Landtagswahl: Das Rennen beginnt
Wesel · Mit Elan geht Norbert Meesters die nächste Wahlperiode an. Sechs Jahre hat der Weselaner als SPD-Landtagsabgeordneter hinter sich, jetzt sollen weitere hinzu kommen.
Als "Bürgermeesters" möchte der 58-Jährige diesmal wieder für sich werben, schließlich sei er für die Bürger in seinem Wahlkreis da und halte obendrein guten Kontakt zu den Bürgermeistern in den Kommunen vor Ort, egal welches Parteibuch sie hätten. Regelmäßig trifft sich der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion mit den Stadtverwaltungschefs, um auf dem Laufenden zu bleiben. Das ist er im Übrigen auch noch durch seine kommunalpolitische Tätigkeit in der Kreisstadt, wo er seit 1984 ehrenamtlich wirkt. Wichtig sei ihm der Vorsitz im Ausschuss für Kultur und Stadtentwicklung mit dem Themenbereich, der ihn auch auf Landesebene beschäftigt. Im Otto-Pankok-Museum ist Meesters häufig anzutreffen, schließlich geht es um die Finanzierung des Museumsausbaus und die Sanierung von Haus Esselt.
In Sachen Umwelt beschäftigte er sich unter anderem mit dem Hochwasserschutz in Voerde-Götterswickerhamm, aber auch mit der Abgrabung Pettenkaul in Büderich, die erweitert werden soll. Und auch wenn die Betuwe-Linie nicht unbedingt in die Zuständigkeit des Landes falle, kümmere man sich. So habe das Land mehrere Millionen Euro für die Schaffung von Gleisquerungen bereit gestellt und damit die Kommunen unterstützt. Man sei auch im ständigen Gespräch mit den Vertretern der Bürgerinitiativen, etwa in Sachen Sicherheit.
Darüber hinaus gebe es natürlich viele Themen, die das ganze Land betreffen. So werde sehr viel dafür getan, kein Kind zurückzulassen. Stichwort Kita-Ausbau. Auch Inklusion sei ein großes Thema, und die personelle Ausstattung der Polizei ebenfalls. Überall sei das Land aktiv und habe schon viel erreicht. Doch klar sei auch, dass noch mehr getan werden müsse. So wolle man etwa nicht nur das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei halten, sondern die gesamte Kindergartenzeit. Auch bei der Inklusion laufe längst nicht alles rund.
Dies und noch einiges mehr berichtete Meesters jetzt im SPD-Stadtverband und bekam für seine Arbeit ein dickes Lob von Bürgermeisterin Ulrike Westkamp.
Seinen Wahlkreis muss Meesters übrigens wieder direkt holen, um in den Landtag zu kommen. Immerhin ist ihm dies schon zweimal gelungen. Abgehoben sei er in all den Jahren nicht, sagt er: "Ich bin ja nicht der Oberabgeordnete."
Was längst als beschlossene Sache galt, ist nun offiziell. Charlotte Quik wird als Direktkandidatin der CDU in den Landtagswahlkampf ziehen. Die Wahlkreisvertreterversammlung kürte die 33-jährige Brünerin am Donnerstagabend zur Kandidatin im Wahlkreis 58 (Wesel III) für die Kommunen Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel.
Die Germanistin, die seit 2010 als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Landtag tätig ist, gab sich kämpferisch. "Die Zeit der amtierenden Regierung ist vorbei. Was Rot-Grün vorweisen kann, ist beschämend für Nordrhein-Westfalen. Eine Regierung, die das nicht ändern kann oder will, gehört abgewählt". Vor allem die wirtschaftliche Situation im bevölkerungsreichsten Bundesland sieht die CDU-Politikerin kritisch: "Unser Land ist regelmäßig Spitzenreiter in Sachen Stau, Arbeitslosigkeit, Kinderarmut und kommunale Steuersätze. Hingegen trauriges Schlusslicht in Bezug auf fast alle anderen Themenfelder, vom Wirtschaftswachstum über die Kriminalitätsrate bis hin zum Haushaltsdefizit und der U3-Betreuung."
Ein besonders Defizit erkennt Quik bei der landespolitischen Gestaltung für den ländlichen Raum. "Für den grünen Minister Remmel sind unsere Landwirte die Prügelknaben. Doch diese einseitigen Schuldzuweisungen helfen nicht weiter." Es sei an der Zeit, Probleme der Landwirtschaft deutlich zu benennen, damit sie von Landwirten, Verbrauchern und der Gesellschaft insgesamt gelöst werden könnten.
Dreh- und Angelpunkt der Misere im Land bleibe das seit Jahrzehnten unterdurchschnittliche Wirtschaftswachstum in NRW. Um das anzukurbeln fordert Quik den Abbau von unnötigen Gesetzen und Verordnungen sowie einen gerechten Landesentwicklungsplan. Ebenso den flächendeckenden Breitbandausbau als Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunft auch der mittelständischen Unternehmen in der Region. Und endlich müsse der Staat auch seine wichtigste Aufgabe erfüllen: Die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten. "In NRW wurden 2015 mehr als 1,5 Millionen Straftaten registriert und damit mehr als in Bayern und Baden-Württemberg zusammen - und nicht einmal die Hälfte dieser Straftaten wurden unter Rot-Grün aufgeklärt", so Quik. Für die CDU heiße das, man müsse die Polizei reformieren, von Verwaltung entlasten und für mehr Personal sorgen. Und die heute Dienst tuenden Beamten dürften ihre Zeit nicht in sinnlosen Blitzmarathons vergeuden müssen.
