Wesel "Linz müsste Geld zurückgeben"
Wesel · Thomas Moll und Franz Bothen (WfW) monieren, dass Gesellschaftsvertreter Jürgen Linz Sitzungsgelder kassiert hat. Das Duo kritisiert auch Vorstand Anett Leuchtmann. Die bleibt gelassen.
Nein, gute Freunde werden CDU-Fraktionschef Jürgen Linz und seine früheren Weggefährten Thomas Moll und Franz Bothen, die vor gut einem Jahr ihre politische Heimat verlassen und die Fraktion Wir für Wesel (WfW) gegründet haben, sicher nicht mehr. Dafür ist viel zu viel passiert - und passiert noch immer. Zuletzt hatte sich, wie berichtet, die WfW äußerst kritisch zur Rolle von Linz als Gesellschaftsvertreter der Stadt beim Bauverein geäußert und ihm vorgehalten, er habe Sitzungsgelder unrechtmäßig kassiert. Im RP-Interview hatte Linz anschließend beklagt, dass Moll versuche, ihn zu diffamieren.
Gestern nun haben Moll und Bothen im RP-Gespräch deutlich gemacht, dass Linz sich vertue. "Uns geht es nicht darum Jürgen Linz zu diffamieren, sondern einen offensichtlichen Missstand anzusprechen", sagt Bothen. Und Moll fügt hinzu: "Es geht auch ein Stück weit um politische Hygiene. Kommunale Unternehmen unterliegen heute strengen Richtlinien, wie Vorteilsnahme und Korruption verhindert werden kann. Diese Richtlinien müssen auch als Grundlage für politische Vertreter in Aufsichtsräten gelten. " Sie berichten, dass die CDU im Wahlkampf 2014 unter dem Bürgermeisterkandidaten Linz bemängelt habe, dass SPD-Fraktionschef Ludger Hovest als Gesellschaftervertreter der Stadt an allen Aufsichtsratssitzungen des Bauvereins teilgenommen und Sitzungsgeld kassiert habe. "Herr Linz wusste das also ganz genau. Und jetzt nimmt er selbst an den Sitzungen teil. Eigentlich müsste er sein Sitzungsgeld zurückgeben", sagt Moll.
Fragen zur Rolle von Linz sind wohl auch in der Hauptversammlung von den Anwälten eines Investors aus Meerbusch gestellt worden, deren kritische Wortbeiträge im Sommer zum Abbruch der Bauvereins-Hauptversammlung geführt hatten und die nun - mit einer Vollmacht der Volksbank Rhein-Lippe ausgestattet - gegen den Bauverein Klage wegen Verstoßes gegen das Aktiengesetz eingereicht haben. Die Verhandlung soll, wie berichtet, Ende Oktober vor dem Düsseldorfer Landgericht stattfinden.
"Wir müssen erst die eigenen Probleme lösen und dann sehen, wie wir die Kleinaktionäre zufriedenstellen können, ohne die Mieter des Bauvereins aus dem Blick zu verlieren", betonen Moll und Bothen.
Anders als die Mehrheit im Rat, sieht die WfW den Meerbuscher, der vinkulierte Bauvereinsaktien von der Volksbank, der Commerzbank und Pilkington erworben hatte und nun zehn Prozent Dividende fordert, nicht als "Heuschrecke". Denn: "Der Bauverein hat einfach seine Aufgaben nicht gemacht und konnte Fragen der kritischen Aktionäre während der Hauptversammlung nicht beantworten", sagt Moll, der selbst an der Versammlung nicht teilgenommen hat. Die Verantwortlichen - allen voran Bauvereinschefin Anett Leuchtmann - müssten sich jetzt selbstkritisch hinterfragen, was sie ändern können und müssen, um nicht gegen das Aktienrecht zu verstoßen.
Die RP konfrontierte Jürgen Linz mit den bekannten Vorwürfen. "Anders als bei Ludger Hovest ist es bei mir so, dass Anwälte des Bauvereins und der kommunalpolitischen Vereinigung, KPV, herausgefunden haben, dass es rechtlich möglich ist, Gesellschaftervertreter zu besonderen Anlässen schriftlich einzuladen - mit ausdrücklicher Zustimmung des Aufsichtsrates", so Linz. Was ihn verwundert: "Wenn die WfW glaubt, dass ich mich unrechtmäßig bereichert habe, warum zeigt sie mich dann nicht an?"
Von der Kritik der WfW wenig beeindruckt zeigt sich Bauvereinsvorstand Anett Leuchtmann. "Wir haben sehr wohl unsere Hausaufgaben gemacht und als kleine, nicht börsennotierte Aktiengesellschaft eine Top-Hauptversammlung vorbereitet." Zudem habe man in den vergangenen Jahren gute Ergebnisse vorweisen können. "Ich frage mich, was sich der Bauverein zu Schulden hat kommen lassen." Mehr könne sie zu der ganzen Sache nicht sagen, da sie, laut Aktiengesetz, zur Verschwiegenheit verpflichtet sei. Zudem liege ja auch eine Klage gegen den Bauverein vor.
