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Kreis Wesel
Meesters setzt auf Förderprogramme

Kreis Wesel: Meesters setzt auf Förderprogramme
Norbert Meesters baut auf ein "gutes Verhältnis zu allen Bürgermeistern" FOTO: Malz
Kreis Wesel. Natuschutz, Landwirtschaft, Regionalvermarktung, Entwicklung: Landtagsabgeordneter Norbert Meesters (SPD) aus Wesel sieht für die Kommunen in seinen Wahlkreis gute Chancen für Verbesserungen und nachhaltige Lösungen. Von Fritz Schubert

Kein Ausblick ohne Rückschau, sind für Norbert Meesters etliche Ziele seiner Arbeit doch mit Ergebnissen aus 2015 verknüpft. So sah der SPD-Landtagsabgeordnete aus Wesel gestern zum Jahreswechsel unter anderem Potenzial in der jüngsten Vereinbarung von SPD und Grünen mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Finanzierung von Flüchtlingskosten und Kindertagesstätten: Schon 2016 werde es höhere Pauschalen geben, ab 2017 auch personen- und monatsscharfe Abrechnungen. Zudem gebe es 72 Millionen Euro aus dem Bauministerium für Integrationsprojekte. Die Informationen darüber, dass Kindergärten, Flüchtlingstreffs, Sporthallen und vieles mehr damit gefördert werden könnte, so Meesters, habe er an die Bürgermeister seines Wahlkreises weitergeleitet. In Wesel, Hamminkeln, Schermbeck, Hünxe und Voerde werde bereits ausgelotet, was sich machen lässt und wie man sich um Mittel bewirbt.

"Das Land NRW hat noch nie so viel an seine Kommunen gezahlt wie jetzt", tritt Meesters zudem generell Kritikern entgegen und untermauert nachhaltige Ziele: So soll im Landesentwicklungsplan, der 2016 beschlossen wird, die Ablehnung des umstrittenen Fracking-Verfahrens bei der Gasförderung klar zum Ausdruck kommen. Ebenso soll es mehr planerische Entwicklungsmöglichkeiten für kleine Kommunen geben.

Auf Anregungen hofft Meesters, der als Umwelt-Mann der Fraktion auch ihr agrarpolitischer Sprecher ist, unter anderem in Kürze als Besucher der Grünen Woche in Berlin. Denn er möchte die bisher erzielten Fortschritte in der Regionalvermarktung (Stichwort Genussregion) ausweiten helfen.

"Ein bisschen stolz" ist der Abgeordnete auf seine Rolle bei der Lösung eines Konflikts bei der Deichsanierung. Denn hier bleibt es nun dabei, dass das Land weiter 80 statt der geplanten 70 Prozent trägt. Zudem sieht der Weseler im Detail das Projekt für Götterswickerhamm auf einem guten Weg. Hunderte Einwender hatten darauf aufmerksam gemacht, dass hier der neue Deich den kostbaren Blick auf Rhein und Landschaft unmöglich macht. Seit klar ist, dass Planungskosten bezuschusst werden, kann nun eine neue Lösung mit mobilen Hochwasserschutzelementen entwickelt werden, wie es sie zum Beispiel in Wesels linksrheinischem Stadtteil Büderich an der Wacht am Rhein gibt. "Die Einwände sind für mich absolut nachvollziehbar", sagt Meesters. "Nicht nur, weil es so einfach schön ist, sondern weil es für den schon funktionierenden Nahtourismus gut ist und man aus dem Ort was machen kann."

In Sachen Hünxer Pankok-Museum bemüht sich Meesters um eine dauerhafte Finanzierung der Betriebskosten. Baulich wolle das Land das Haus ertüchtigen. Skeptisch ist der Abgeordnete, ob der Landschaftsverband Rheinland ins Boot geholt werden könne. Dennoch sei 2016 das Jahr, in dem Entscheidungen getroffen werden müssten. Das Pankok-Museum habe, wie bei Ausstellungseröffnungen stets zu sehen sei, überregionale Strahlkraft, verfüge zudem über eine "sehr gute ehrenamtliche Truppe".

Um zu einem Konzept für Wirtschaftswege-Zweckverbände zu kommen, sollen interessierte Kommunen laut Meesters nun einen Grobentwurf erstellen, der dann vom Ministerium juristisch geprüft und gegebenenfalls individuell angepasst werden müsste. Pilotfunktionen könnten bei diesem Vorhaben Hamminkeln und Schermbeck bekommen.

Quelle: RP
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