Niederrhein Ministerium: Betuwe doch ein Thema bei Merkel-Besuch
Niederrhein · Beim deutsch-niederländischen Regierungs-Treffen in Kleve wird es anders als bisher gemeldet auch um die Betuwe-Route gehen. Das hat das Bundesverkehrsministerium gestern auf Anfrage der RP bestätigt.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wird zwar selbst nicht nach Kleve kommen, weil er beim Weltverkehrsforum in Leipzig weilt, sein Ministerium hat Kanzleramtsminister Ronald Pofalla allerdings ein Papier über den aktuellen Sachstand mitgegeben.
Darin stellt das Ministerium klar, dass es sich bei der Strecke um ein "Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs für die Bundesschienenwege" handelt. Die Wirtschaftlichkeit des Streckenausbaus sei nach einer Überprüfung 2010 weiter gegeben.
Interessant ist der Passus, dass die "bisher getrennten Verfahren" zum dreigleisigen Ausbau und der Blockverdichtung zur Erhöhung der Streckenkapazität nun in einem Genehmigungsverfahren zusammengefasst sind. "Damit ist sichergestellt, dass schon mit der Inbetriebnahme der Blockverdichtung die für den Gesamtausbau notwendigen Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt werden können", heißt es in dem Schreiben. Ein Satz, der Raum für Interpretation lässt. Kommt die Blockverdichtung vorm Streckenausbau mit vorgezogenem Lärmschutz? Oder folgt die Blockverdichtung dem Bau von Gleis drei samt Lärmschutz?
Klarheit gibt es aus Sicht des Ministeriums bei der Finanzierung: Die Übernahme der Kosten des Bundes sei gesichert. Das Papier nennt auch ein konkretes Datum für den Baubeginn. Frühestens ab 2014 sei mit Baurecht in den ersten Abschnitten zu rechnen.
