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Kreis Wesel
Noch keine Vorentscheidung für den Nahverkehrsplan

Kreis Wesel. Kreisausschuss schiebt den Busplan in den Kreistag. Von Fritz Schubert

Zu wenig Zeit zum genauen Studium in den Kommunen und in Teilgebieten empfindliche Reduzierungen des Angebots: Das waren in den letzten Tagen Hauptargumente der Befürworter, die Entscheidung über den Nahverkehrsplan im Kreis Wesel zu vertagen. So kam es. Der Kreisausschuss hat gestern die Ampel für den Busplan der nächsten Jahre erstmal auf Gelb geschaltet. Die SPD hatte Beratungsbedarf angemeldet. In einer Woche soll der Kreistag darüber befinden, ob der Plan schon jetzt grünes Licht bekommt oder Nachbesserungszeit eingeräumt wird.

Unmut über Zeitdruck zur Stellungnahme und ausgedünnte Fahrpläne gab es in Wesel und Schermbeck. Zum Stand der Dinge berichtete Kämmerer Karl Borkes, dass Alpen, Dinslaken, Hünxe, Neukirchen-Vluyn und Schermbeck Stellung bezogen haben. Aus Rheinberg, Sonsbeck, Voerde und Xanten liegen gleichfalls Reaktionen vor, allerdings unter Vorbehalt von Gremienentscheidungen. Für Hamminkeln, Moers und Kamp-Lintfort antworteten allein Verwaltungen. Wesels Rat hat den Plan abgelehnt, will im Oktober die Stellungnahme eines Arbeitskreises abgeben.

Borkes sah unterm Strich die Grundlage für eine Entscheidung gegeben, um dem Ganzen einen Rechtsrahmen zu geben. Delegationsvereinbarungen und Vorabankündigungen ließen sich so schon auf den Weg zu bringen. Hubert Kück (Grüne) brach eine Lanze für die Weseler Haltung und kritisierte die Kreisverwaltung für einen "unsensiblen Umgang" mit dem Thema. SPD und CDU im Rat der Kreisstadt seien nicht einverstanden. Das Gefühl, bei der Erstellung nicht eingebunden zu sein, gebe es übrigens auch in Hünxe, sagte Kück.

Frank Berger (CDU) sagte, das laufende Verfahren sei kaum anders als in der Vergangenheit. Ärger über zu kurze Zeit zur Stellungnahme könne er zwar verstehen, aber ein Beschluss sei jetzt durchaus machbar. Über einzelne Wünsche der Kommunen könne auch später noch gesprochen werden. Es sei dann nur die Frage, wer Mehrkosten bezahlt. Berger machte deutlich, dass Veränderungen nicht die Rückkehr zu einer ÖPNV-Umlage bedeuten dürften. Seit dem Verkauf von Anteilen an den privaten Partner Rhenus Veniro hat sich bekanntlich betriebswirtschaftliche Führung durchgesetzt. Während die 13 Kommunen einst regelmäßig Millionen nachschießen mussten, ist das nicht mehr der Fall.

So fahren die Busse heute zwar wirtschaftlich, aber nicht immer in den Takten, auf den Strecken und zu den Zeiten, die in den Kommunen gewünscht werden. Kritiker bemerkten am Rande, dass Reduzierungen eben nicht zum Umstieg auf den ÖPNV animieren würden und die Erfüllung regionaler Extrawünsche mit Verschlechterungen an anderer Stelle kompensiert würde.

Quelle: RP
 
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