Wesel SPD-Reaktionen auf Groko-Debatte
Wesel · Die politische Auseinandersetzung in der Weseler SPD um die Frage einer möglichen großen Koalition auf Bundesebene hält auch nach der internen Debatte am vergangenen Donnerstag in der Niederrheinhalle an. Mehrere SPD-Mitglieder haben sich nach der Veranstaltung gemeldet, nachdem auch unsere Redaktion unter der Überschrift "Genossen streiten über große Koalition" berichtet hatte. Willi Trippe (AG 60plus) und der frühere Landtagsabgeordnete Norbert Meesters wollen betont sehen, dass sich eine Mehrheit an dem Tag für eine große Koalition ausgesprochen habe. Im Netz debattierten derweil der SPD-Stadtverbandschef Ludger Hovest und der Vorsitzende des Ortsvereins Wesel-Mitte/Büderich, Hilmar Schulz, den Verlauf des Abends. Heute will sich Hovest bei einer Pressekonferenz äußern.
Die Debatte sei fair verlaufen, betont Willi Trippe. "Die Versammlung war friedlich und es wurde sachlich diskutiert." Von den zwölf Mitgliedern, die Stellung nahmen, hätten sich acht Mitglieder für eine Groko ausgesprochen, drei dagegen, eines ohne Stellungnahme. Ähnliches betont Norbert Meesters, der einräumt, dass "mit großem Engagement und erhitzt diskutiert" wurde. Auch Meesters stellt heraus, dass es zahlreiche Befürworter einer großen Koalition unter den Rednern gab, darunter Juso-Vorsitzender Tim Brömmling. Dass die SPD nun über den Koalitionsvertrag abstimmt, sei "gelebte Basisdemokratie". Differenziert äußerte sich am Wochenende der SPD-Ratsherr und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Patrick te Paß. Während Meesters glaubt, in te Paß einen Unterstützer der Groko zu haben, äußerte te Paß gestern Skepsis. "Ich möchte dabei anmerken, dass ich keineswegs den Koalitionsvertrag vollkommen unterstütze", schreibt der Ratsherr aus Flüren. Er tendiere eher dazu, sich gegen die Groko auszusprechen. Es komme vielmehr auf die Bundestagsfraktion der SPD an. "Diese darf nicht zum Mehrheitsbeschaffer der Großen Koalition verfallen, sondern muss ihrer Aufgabe, die Kontrolle der Regierung, gerecht werden." Die Leidensfähigkeit der SPD dürfe keinesfalls so strapaziert werden, wie in der vergangenen Legislaturperiode.
