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Wesel
Sprudelnde Steuern lassen Kreisumlage stark sinken

Wesel. Die "fetten Jahre" (Landrat Ansgar Müller) sind beim Kreis Wesel angekommen. Dass die bundesweit sprudelnden Steuereinnahmen zu positiven Veränderungen der öffentlichen Haushalte führen werden, war zwar schon lange klar. Wie stark sich die Mehreinnahmen aber tatsächlich auswirken, legte Karl Borkes als Hüter der Finanzen gestern mit den Etatentwurf für 2018 im Kreistag vor. Demnach schlägt die Verwaltung eine Senkung der Kreisumlage um 3,34 Prozentpunkte auf 38,56 Prozent vor. Von Fritz Schubert

Ausgangspunkt ist ein Haushaltsvolumen von rund 574 Millionen Euro. Der Bedarf der Allgemeinen Kreisumlage - das ist der Hebesatz, den die 13 Kommunen aufbringen müssen, - steigt laut Borkes nur um eine auf 258,7 Millionen Euro. "Die Steigerung der Steuerkraft um 56 Millionen Euro ist die stärkste seit vielen Jahren, Eine solche Senkung des Hebsatzes muss auch sehr lange her sein", sagte der Kämmerer. Trotz eines Mehrbedarfs von 2,4 Millionen Euro (U 3-Betreuung, Hilfe zur Erziehung) bei der differenzierten Umlage fürs Jugendamt, das für Alpen, Sonsbeck, Xanten, Neukirchen-Vluyn, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck zuständig ist, soll laut Entwurf auch hier eine Senkung um 0,05 Punkte auf 19,37 Prozent möglich werden.

Investiert werden sollen 30 Millionen Euro (Berufsschul-Campus Moers). Dabei hält Borkes es für angezeigt, das historische Zinstief für Kreditaufnahmen zu nutzen. Das sei wirtschaftlicher als der Einsatz von weiteren Kapitalanlagen. Gleichwohl betonte Borkes, dass nach den fetten auch wieder magere Jahre kommen werden.

Positive Entwicklungen im traditionell größten Posten Soziales sieht der Kämmerer auch in noch nicht eingetretenen Kostensteigerungen begründet. Nach einer Stabilisierung sei eine "Nettobelastung des Kreishaushaltes wieder unausweichlich". Der Kämmerer gab daher als "wichtige Eckpunkte" an, keine Haushaltspolitik nach Kassenlage zu machen, die Konsolidierung strategisch und wirkungsorientiert fortzusetzen, die Ausgleichsrücklage als Instrument für schlechte Zeiten zu nutzen und diese zu stärken. Zum Beispiel mit einem möglichen Überschuss aus 2017. Damit schob der Kämmerer den Ball ins Feld der Politik, die nun in die Haushaltsberatungen einsteigt.

Zuvor hatte Landrat Müller für den Kreis eine Jahresbilanz gezogen, gleichfalls zum Wappnen für die Zukunft aufgefordert und um konstruktive Mitarbeit am Haushalt 2018 gebeten.

Quelle: RP
 
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